Giffey kündigt Finanzhilfe für Kita-Sanierungen an

Torgelow (dpa) - Ostdeutsche Kommunen können nach Angaben von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf deutlich höhere finanzielle Hilfen bei der Modernisierung von Kitas hoffen. Das sei ein Ziel, das mit der zusätzlichen eine Milliarde Euro im Konjunkturpaket des Bundes angepeilt wird, erklärte die SPD-Politikerin am Freitag auf einem Bürgerforum in Torgelow (Vorpommern-Greifswald). Vor allem kleinere Gemeinden hatten trotz Förderung bisher große Probleme, nötige Eigenanteile aufzubringen.

Zuvor hatten mehrere Kita-Träger und -betreiber darauf hingewiesen, dass Sanierungen von Kindereinrichtungen oft daran scheiterten, dass Gemeinden als Eigentümer der Gebäude kaum Finanzspielräume haben. "60 Prozent Förderung ist zu wenig", sagte Inge Bocklage als Bürgermeisterin von Altwarp vor etwa 70 Gästen - mehr durften nicht teilnehmen wegen der Corona-Beschränkungen.

Mit der zusätzlichen Milliarde sollen bundesweit auch 90 000 zusätzliche Kitaplätze geschaffen werden, sagte Giffey. Dies betreffe aber mehr den Westen. In Ostdeutschland sei der Betreuungsgrad generell höher.

Die Bundesministerin wies zudem darauf hin, dass Städte und Gemeinden künftig stark entlastet werden sollen. Was bisher noch nicht so bekannt sei: Künftig wolle der Bund 75 Prozent der Unterkunftskosten für Sozialleistungsempfänger tragen. Bisher seien es nur 25 Prozent gewesen. Damit würden in den Kommunen große Summen frei.

Giffey kündigte zudem an, dass in den Schulen und Kitas bundesweit - wenn die Infektionslage es hergibt - nach den Sommerferien wieder der reguläre Betrieb starten solle. "Wir müssen den Eltern eine Perspektive geben", sagte die SPD-Politikerin, die zuvor an einer Schulranzenübergabe für bedürftige Familien teilnahm. Eine der entscheidenden Fragen dabei sei: "Wie kriegt man die nötigen Testungen für Lehrer und Erzieher hin?" Denn diese bräuchten auch Sicherheit. Hierzu sei man im Gespräch mit den Ländern.