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Grüne für Deckelung von Elternbeiträgen in Kitas

10.05.2017, 11:11

Magdeburg (dpa/sa) - Die Grünen fordern eine Deckelung der Elternbeiträge für Kitas. Eine soziale Staffelung der Elterbeiträge nach Einkommen müsse ebenso geprüft werden wie die gesetzliche Vorgabe eines maximalen Beitrags, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier der Fraktion. Das Land stehe in der Pflicht, durch eine angemessene Förderung der Kinderbetreuung moderate Elternbeiträge zu ermöglichen. Als langfristiges Ziel sprechen sich die Grünen für eine vollständige Beitragsfreiheit aus. Zunächst müsse jedoch die Verbesserung der Qualität in den Kitas Priorität haben.

Mit ihrem Positionspapier reagiert die Fraktion auf die erforderliche Überarbeitung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG). Das Landesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber bis Ende des Jahres Zeit für eine Neufassung gegeben. Dabei geht es vor allem um die Verteilung von Zuständigkeiten und Kosten zwischen Gemeinden und Landkreisen.