Grünen-Landesvorsitzende Garben: Sofortiger Amtsverzicht
Eigentlich wollte Britta-Heide Garben noch bis November ihr Amt als Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt weiterführen. Nun hat sie sich anders entschieden.
Magdeburg/Halle (dpa/sa) - Die sachsen-anhaltische Grünen-Landesvorsitzende Britta-Heide Garben ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. "Ich habe mich für den klaren persönlichen Schritt entschieden, heute mit sofortiger Wirkung mein Amt als Landesvorsitzende zur Verfügung zu stellen", hieß es am Mittwoch in einer über Twitter verbreiteten persönlichen Erklärung Garbens. Sie wolle nicht weiter von der "wichtigen bündnisgrünen Arbeit" in Sachsen-Anhalt ablenken. "Ich bedauere aufrichtig meine Fehler beim Verfassen meiner Blogtexte und bitte euch alle nochmals um Entschuldigung."
Die Co-Vorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz, erklärte ebenfalls in dem Kurznachrichtendienst, sie habe diesen Schritt mit Respekt zur Kenntnis genommen. "Danke, liebe @BrittaGarben für die gemeinsame Arbeit", fügte sie hinzu.
Damit ging es mit dem Rücktritt Garbens nun doch schneller als ursprünglich angekündigt. Am Mittwoch hatte die Partei noch mitgeteilt, sie werde "ihr Amt innerhalb der Partei weiterhin ausüben, um die begonnene, unmittelbar anstehende Arbeit fortzuführen und einen geordneten Übergang zu organisieren."
Über eine Nachfolge werde ein außerordentlicher Parteitag entscheiden, sagte ein Parteisprecher. Dieser solle voraussichtlich Ende November stattfinden. Die Repräsentation der Landespartei nach außen werde bis dahin durch Sziborra-Seidlitz allein ausgeführt. Zusammen mit CDU und SPD bilden die Grünen in Sachsen-Anhalt eine sogenannte Kenia-Koalition.
Garben hatte vor einer Woche eingeräumt, für einen Blog fremde Textpassagen ohne Angabe der korrekten Quellen verwendet zu haben. "Ich habe beim Zitieren in Blogbeiträgen technische Fehler gemacht, die ich menschlich sehr bedauere", hatte Garben am vergangenen Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Zu möglichen politischen Konsequenzen wollte sie sich damals nicht äußern.
Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" sind Blogbeiträge zu Themen wie Klimawandel und Kükenschreddern betroffen. Unter den Texten war auch ein Bericht des dpa-Themendienstes zum Thema Urlaub in Zeiten des Klimawandels. Garben soll etwa Absätze von anderen Grünen-Politikern verwendet haben und griff auch auf journalistische Texte zurück.
