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Halle-Prozess: Online-Rechtsextremismus-Expertin sagt aus

04.11.2020, 01:04

Magdeburg (dpa) - Im Prozess um den rechtsterroristischen Anschlag von Halle soll es am Mittwoch (9.30 Uhr) erneut um die Internetaktivitäten des Angeklagten gehen. Geladen ist unter anderem die Autorin Karolin Schwarz, die dem Gericht rechtsextreme Strukturen im Internet erklären soll. Die Autorin und Journalistin recherchiert und berichtet seit Jahren, wie Rechtsextremisten sich international online organisieren. Der Angeklagte soll sich in derartigen Kreisen radikalisiert haben.

Die Internet-Aktivitäten waren schon im Sommer Thema im Prozess gewesen. Damals hatten Anwälte der Nebenklage bemängelt, dass die als Zeugen geladenen BKA-Ermittler viele Fragen nicht beantworten konnten und viele Ermittlungsansätze zu den Online-Kontakten des Angeklagten nicht verfolgt hatten. Die Nebenklage hatte daraufhin Schwarz als Expertin vorgeschlagen. Das Gericht kam dem nach. Anders als die BKA-Experten soll Schwarz am Tag des Anschlags rechtsextreme Foren beobachtet und Reaktionen auf den Anschlag dokumentiert haben.

Auch die BKA-Ermittlungen sollen am Mittwoch noch einmal Thema sein. Ein Ermittler sollen seine Erkenntnisse zu den Speichermedien und den Videos, die der Attentäter während des Anschlags machte, darlegen. Ein weiterer geplanter Zeuge vom BKA fiel hingegen aus, weil er Kontakt mit einem Coronainfizierten hatte und deshalb in Quarantäne ist. Die Beweisaufnahme soll Mitte November abgeschlossen werden, ein Urteil könnte laut der vorsitzenden Richterin Ursula Mertens in der zweiten Dezemberwoche fallen.

Am 9. Oktober 2019 hatte ein schwer bewaffneter Mann versucht, die Synagoge von Halle zu stürmen, um dort am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur ein Massaker anzurichten. Nachdem er nicht in das Gotteshaus gelangte, erschoss er eine 40 Jahre alte Passantin und kurz darauf einen 20-Jährigen in einem Döner-Imbiss. Der 28 Jahre alte Deutsche Stephan Balliet hat die Taten gestanden und mit antisemitischen, rassistischen Verschwörungstheorien begründet. Der Prozess läuft vor dem Oberlandesgericht Naumburg, findet aus Platzgründen aber in Magdeburg statt.