Haseloff gibt Regierungserklärung zu Strukturwandel ab

Magdeburg (dpa/sa) - Der Strukturwandel infolge des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung ist Thema einer Regierungserklärung, die Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) heute im Landtag halten wird. Von dem Strukturwandel wird besonders der Süden des Landes betroffen sein. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission soll ein Konzept für den Kohleausstieg vorlegen. Über den Zeitplan gab es zuletzt Streit.

Haseloff hat stets betont, dass zuerst in den betroffenen Regionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden müssten - erst dann könne man über einen Zeitpunkt für den Kohleausstieg reden. Die Kosten für den Strukturwandel in den Revieren in Ostdeutschland und Nordrhein-Westfalen bezifferte der Regierungschef bisher auf mindestens 60 Milliarden Euro.

Zuletzt hatte Haseloff vor einem "Desaster" beim Kohleausstieg gewarnt. Es brauche klare Investitions- und Arbeitsplatzzusagen des Bundes, sagte er dem Sender MDR Aktuell.