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Haseloff: Kabinett muss Bewegungsradius-Details noch beraten

05.01.2021, 20:30
Klaus-Dietmar Gabbert
Klaus-Dietmar Gabbert dpa-Zentralbild

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Landesregierung wird erst in den kommenden Tagen entscheiden, ob und wie der Bewegungsradius im Land wegen der angespannten Corona-Lage auf 15 Kilometer um den Wohnort herum eingeschränkt wird. "Wie wir das praktisch gestalten, das müssen wir sehen", sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach einer Kabinettssitzung am Dienstagabend in Magdeburg. Das Kabinett werde prüfen, ob für derlei Beschränkungen neben der herrschenden Infektionslage am Herkunftsort auch jene am Zielort herangezogen werden könne. Ziel müsse es sein, alle vermeidbaren Aktivitäten auch tatsächlich auszuschließen.

Zuvor hatten Bund und Länder in einer gemeinsame Schalte verabredet, dass sich Menschen aus Landkreisen, in denen es binnen einer Woche mehr als 200 nachgewiesene Ansteckungsfälle je 100 000 Einwohner gibt (7-Tage-Inzidenz), maximal 15 Kilometer um ihren Wohnort herum bewegen dürfen. Ausnahmen sind triftige Gründe, vor allem der Weg zur Arbeit. Touristische Ausflüge seien hingegen explizit kein triftiger Grund, den Radius zu verlassen.

In den vergangenen Tagen hatten Wintersportorte einen Besucheransturm mit überfüllten Parkplätzen und Müllchaos erlebt. Im Harz mussten Polizei und Ordnungsämter wiederholt Parkplätze und Zugangsstraßen sperren, um die Ansammlung von Menschen zu begrenzen.

Sollte der Bewegungsradius von 15 Kilometern nur für Kreise mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 200 kommen, dann würde er nach derzeitigem Stand die Bewohner von sechs der 14 Regionen in Sachsen-Anhalt nicht gelten. Magdeburger und Menschen aus dem Bördekreis könnten beispielsweise weiterhin in den Harz fahren. Genau solche Fälle sollen jedoch ausgeschlossen werden, betonte Haseloff.

Klarheit soll bis Ende der Woche herrschen. Dann will das Kabinett die neue Verordnung beschlossen haben. Das muss sie auch. Die jetzigen Regeln gelten nur noch bis 10. Januar.