Innenminister informiert über Maßnahmen zu Rückführungen

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt will sich verstärkt um die Ausreise abgelehnter Asylbewerber bemühen. Über die geplanten Maßnahmen informiert Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) heute in Magdeburg. Seit Dezember 2016 gibt es ein Referat Abschiebemanagement im Landesverwaltungsamt in Halle. Flankiert wird es von der sogenannten Taskforce Rückkehr, die seit November 2016 im Einsatz ist. Das Expertenteam bereist über mehrere Monate alle Landkreise und kreisfreien Städte und prüft jeden Fall von Abschiebung auf Hindernisse.

Ausreisen und Abschiebungen stehen in der Praxis häufig vor Hindernissen. Probleme sind etwa fehlende Ausweispapiere oder mangelnde Kooperationsbereitschaft der Herkunftsländer. Seit Mitte März arbeiten Behörden auf Bundes- und Landesebene in einem Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr in Berlin zusammen. So soll die Durchsetzung der Ausreisepflicht verbessert werden. In Sachsen-Anhalt lebten zuletzt rund 6000 ausreisepflichtige Menschen, bundesweit waren es mehr als 200 000.