Land: Meldestelle für antisemitische Vorfälle einrichten

Magdeburg (dpa/sa) - Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will eine Meldestelle für Betroffene von Antisemitismus einrichten. "Auch in Sachsen-Anhalt haben wir ein Antisemitismusproblem - und zwar bereits lange vor dem Terroranschlag von Halle", teilte er am Dienstag mit. Damit folgt er einer Empfehlung des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus nach einer Untersuchung im Auftrag der Landesregierung. Die Studie sei zu dem Ergebnis gekommen, dass Jüdinnen und Juden in Sachsen-Anhalt "regelmäßig mit latentem wie offenem Antisemitismus in ganz unterschiedlichen alltäglichen Situationen konfrontiert" seien, hieß es am Dienstag weiter.

Für die Untersuchung wurden den Angaben zufolge 14 leitfadengestützte Interviews mit jüdischen Akteurinnen und Akteuren sowie Vertretern von Gedenkstätten geführt. Demnach werden wenige der Vorfälle überhaupt gemeldet. Deswegen empfehlen die Rias, eine zivilgesellschaftliche Meldestelle für antisemitische Vorfälle einzurichten. Zudem wurden 334 antisemische Vorfälle zwischen 2014 und 2018 untersucht. In den meisten dieser Fälle (63 Prozent) wurde sich den Angaben zufolge positiv auf den Nationalsozialismus bezogen oder das Gedenken an die Nazi-Verbrechen angegriffen.

Dabei geht der Antisemitismus auch den Befragten zufolge vor allem von Rechtsextremen aus. In Großstädten werden auch Islamisten als Gefahr betrachtet. Zudem wurde beklagt, dass die Polizei dem Sicherheitsbedürfnissen der Gemeinden lange nicht nachgekommen sei. Erst nach dem Terroranschlag von Halle im Oktober habe sich das geändert.

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