Land zahlt weiter ungekürzt für Kitas mit Notbetreuung
Magdeburg (dpa/sa) - Das Land Sachsen-Anhalt zahlt weiter ungekürzt seinen Anteil für die Finanzierung der Kitas - wenn es eine Notbetreuung gibt und dafür Personal vorgehalten wird. Das habe das Sozialministerium den Jugendämtern am Donnerstag in einem Schreiben erklärt, hieß es in einer Mitteilung. Das Land gehe von einer ebenso uneingeschränkten Zahlungspflicht der Landkreise und kreisfreien Städte sowie der Gemeinden aus.
Das Ministerium betonte, dass Träger, die selbst keine Notbetreuung zur Verfügung stellen, für die entsprechende Zeit keine Zuschüsse von Land und Landkreis erhalten.
An der Finanzierung der Kitas sind neben Land und Landkreisen auch die Gemeinden und Eltern beteiligt. Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) begrüßte, dass sich mehrere Kommunen im Land entschieden haben, keine Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu erheben, solange die Kitas wegen der Corona-Krise geschlossen sind. Es werde geprüft, ob das Land die dadurch entstehenden finanziellen Mehrbelastungen übernehmen könne. Nach bisheriger Einschätzung gebe es dafür keine Rechtsgrundlage.
