Landes-CDU geht mit Schulze an der Spitze in Europawahl 2019
Genau ein Jahr vor der Europawahl 2019 hat Sachsen-Anhalts CDU ihre Landesliste aufgestellt. Aus Sicht der Delegierten hat sich der bisherige Europaabgeordnete Schulze bewährt.
Möckern (dpa/sa) - Der Europaabgeordnete Sven Schulze führt Sachsen-Anhalts CDU als Spitzenkandidat in die Europawahl 2019. Bei einer Landesdelegiertenversammlung in Möckern wurde Schulze am Samstag mit 94 von 99 abgegebenen Stimmen auf Listenplatz 1 gewählt. Fünf Delegierte stimmten mit Nein, es gab keine Enthaltungen. Das entspricht einem Wahlergebnis von knapp 96 Prozent. Der 38 Jahre alte Schulze sitzt seit 2014 im Europäischen Parlament und ist außerdem seit 2016 Generalsekretär der Landes-CDU.
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bezeichnete die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen und die Europawahl als Nagelproben für die CDU. "Das ist nicht im Selbstlauf zu bestehen." Es seien Strategien und ein Zusammenstehen nötig. Es müsse deutlich werden, dass Sachsen-Anhalt besonderer Nutznießer der europäischen Möglichkeiten ist und Europa sei nicht eine Last, sondern "anteilig auch Lust" sein könne.
Haseloff betonte, bei der letzten Europawahl habe die CDU in Sachsen-Anhalt Sven Schulze bewusst als sehr jungen Mann ins Rennen geschickt, der für einen Generationenwechsel stehen sollte. Schulze habe sich tatsächlich schnell eingearbeitet und Netzwerke geknüpft.
Schulze betonte, er sei stolz, einer von 96 Deutschen im Europäischen Parlament zu sein. Ihm gehe es aber nicht nur darum, in Brüssel und Straßburg zu wirken, sondern auch in Sachsen-Anhalt sichtbar und ansprechbar zu bleiben. Es gehe ihm darum, Sachsen-Anhalt Gewicht im Europäischen Parlament zu verleihen.
Als Gast sprach sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für eine militärische Stärkung Deutschlands und der EU aus. "Die Europäische Union muss in der Lage sein, mindestens in ihrer Nachbarschaft [..] selbst für Stabilität zu sorgen." Als Beispiele nannte der CDU-Politiker die Ukraine, den arabischen Raum und Nordafrika. Deutschland sei dafür nicht ausreichend ausgerüstet. Nötig seien mehr Investitionen und Ausgaben für die Bundeswehr.
Spahn plädierte zudem dafür, die Sicherheit an den europäischen Grenzen zu verbessern. "Es geht nicht darum, eine Festung Europa zu haben, und keiner kommt mehr rein." Es könnte aber eben nicht sein, dass Schlepper entscheiden, wer Europa, wer Deutschland oder wer Italien erreiche.
Mit Blick auf die Europawahl im kommenden Jahr sagte Spahn, den Menschen müsse der Mehrwert Europas deutlich gemacht werden. Es gehe etwa um das Reisen ohne Grenzkontrollen, eine gemeinsame Währung und eine Wirtschaftsunion. Es müsse aber an konkreten Aufgaben gearbeitet werden, um Vertrauen zurückzugewinnen. Im kommenden Jahr wählen die Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland ist der 26. Mai als Wahltermin festgelegt.
Als aussichtsreich gilt bei der Landesliste nur der Listenplatz 1. Auf die Plätze zwei bis vier wurden drei Frauen gewählt: die 39-jährige Abteilungsleiterin Kerstin Godenrath aus Halle, die 31 Jahre alte Marketingassistentin Karolin Reinhold aus dem Jerichower Land und die 38 Jahre alte Unternehmerin Melanie Fiedler aus Magdeburg.
