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Landes-SPD führt Doppelspitze ein: Fünf Bewerber nominiert

Zwei statt einem: Sachsen-Anhalt bekommt die erste Landes-SPD mit Doppelspitze. Jetzt steht auch fest, wie viele Kandidaten es für das künftige Führungsduo gibt.

Von Franziska Höhnl, dpa 30.08.2019, 23:01

Zerbst/Magdeburg (dpa/sa) - Die SPD in Sachsen-Anhalt bekommt eine Doppelspitze und hat dabei fünf Kandidatinnen und Kandidaten zur Auswahl. Bis zum Ende der Nominierungsfrist in der Nacht zum Sonntag sei keine weitere Nennung eingegangen, sagte ein Parteisprecher. Damit bleibt es dabei, dass zwei Frauen und drei Männer im kommenden Januar für die Nachfolge des amtierenden Landeschefs Burkhard Lischka antreten. Er selbst kandidiert nicht mehr und will sich Ende des Monats auch aus dem Bundestag zurückziehen und als Notar arbeiten.

Bisher gibt es nur einen Platz an der Vorstandsspitze. Ein Sonderparteitag änderte am Samstag im anhaltischen Zerbst jedoch die Satzung ab und machte damit den Weg frei für die bundesweit erste SPD-Doppelspitze auf Landesebene. Künftig sollen ein Mann und eine Frau gemeinsam den sachsen-anhaltischen Verband anführen, wer mit wem das Duo bilden wird, bestimmen die Mitglieder in einer Befragung.

Von Donnerstag an stellen sich die Bewerberinnen und Bewerber bei Regionalkonferenzen vor. Los geht es in Magdeburg. Neben dem Landtagsabgeordneten Andreas Schmidt treten der frühere Verbandschef der Wohnungswirtschaft, Jost Riecke, und Lischkas Büromitarbeiter Seluan Al-Chakmakchi an. Zudem sind die gelernte Köchin Katharina Zacharias sowie die Pfarrerin Juliane Kleemann im Rennen.

Auf Bundesebene wird derzeit ebenfalls nach Kandidaten für eine künftige Doppelspitze gesucht. Die Bewerberinnen und Bewerber sollen dabei vorzugsweise als gemischtes Team antreten. Auch sie starten nächste Woche eine Reise durch Deutschland. Erster Stopp im Osten ist am 7. September in Bernburg.

Die rund 100 Stimmberechtigten auf dem Zerbster Sonderparteitag verzichteten nach kurzer Debatte darauf, ein Kandidatenduo für den Bundesvorsitz zu nominieren. Dabei wurde zwischenzeitlich gemunkelt, der Satiriker Jan Böhmermann könnte auftauchen und kurz vor Schluss um eine Nominierung bitten. Doch er kam nicht, sorgte online jedoch mit mehreren Wortmeldungen beim Kurznachrichtendienst Twitter für Wirbel. Böhmermann hatte am Donnerstag seine Kampagne #Neustart19 begonnen und verkündet, er wolle SPD-Chef werden. Am Samstag teilte er mit, er sei dafür in den Ortsverein Köthen (Kreis Anhalt-Bitterfeld) eingetreten.

Ja, Böhmermann sei formal aufgenommen, sagte Landespartei-Sprecher Martin Krems-Möbbeck. Das reiche aber nicht aus, denn es gelte das Wohnortprinzip. Ausnahme: Der zuständige Ortsverein in Böhmermanns Heimat Köln stimmt zu. Da das bisher nicht erfolgte, ist der SPD-Eintritt des Satirikers aus Sicht der Landespartei unwirksam.

Der Parteitag war schon vier Stunden alt und fast vorbei, ehe auch auf der Bühne die Causa Böhmermann angesprochen wurde. Irritierend seien die Nachrichten aus dem Ortsverband Köthen, sagte der Zerbster Bürgermeister Andreas Dittmann. "Wir haben 156 Jahre lang dafür gekämpft, dass Menschen wie Jan Böhmermann ihre Meinung frei sagen dürfen. Aber wir sind eine Partei und keine Satireveranstaltung", kommentierte der Chef des für Köthen zuständigen Kreisverbands Anhalt-Bitterfeld, Ronald Mormann, unter großem Applaus.

Für Irritationen und Unmut sorgt aus Sicht der Sozialdemokraten auch weiterhin die holprige schwarz-rot-grüne Landesregierung. Die Chefin der SPD im Landtag, Katja Pähle, kritisierte, es sei aber schwierig, mit einer CDU zu regieren, die verwalte und blockiere. Und auch die Grünen seien als "Schmalspurpartei", die lediglich als Lobby für das grün-geführte Agrar- und Umweltministerium agiere, wenig hilfreich. "Bisher hat keiner eine Idee, wie wir den Doppelhaushalt 2020/2021 hinbekommen", ergänzte Pähle - nicht einmal der Finanzminister.

Zuletzt hatten die Linken in Sachsen-Anhalt offen für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Landtagswahl 2021 geworben. Landeschef Lischka erteilte jeglichen Rechenspielen eine Absage. Es gehe nicht um schwarz-rote, schwarz-rot-grüne oder rot-rot-grüne Koalitionen, sagte der 54-Jährige. "Wenn du bei 12 bis 13 Prozent liegst, dann musst du dich um den eigenen Laden, um SPD im Original kümmern, dann gilt nur SPD-Rot."

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