Landesregierung berät Forderungen für Corona-Schalte

Magdeburg (dpa/sa) - Einen Tag vor der nächsten entscheidenden Bund-Länder-Schalte zur weiteren Corona-Politik kommt in Magdeburg die schwarz-rot-grüne Landesregierung zusammen. Die Ministerinnen und Minister um Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) wollen am Dienstagvormittag darüber sprechen, welche Wünsche und Forderungen sie durchsetzen wollen. Am Nachmittag (14.00 Uhr) will Haseloff die Ergebnisse der Beratungen vorstellen.

Bereits jetzt ist klar, dass die Einschränkungen über den November hinaus verlängert werden. In einigen Bereichen werden neuerliche Verschärfungen diskutiert. Grund ist, dass das Infektionsgeschehen bisher nicht ausreichend gebremst werden konnte. Bundesweites Ziel ist es, die Zahl der Neuinfektionen auf unter 50 je 100 000 Einwohner und Woche zu drücken. In Sachsen-Anhalt stieg dieser Wert seit Ende Oktober immer weiter und lag am Montag mit 82 deutlich darüber. Auch in den meisten anderen Bundesländern liegt der Wert weit über 50.

Am Mittwoch wollen sich die Regierungschefs von Bund und Ländern auf ein möglichst gemeinsames Vorgehen zum Eindämmen der Corona-Infektionslage verständigen. Haseloff pochte vorab erneut darauf, dass das nicht heißen muss, das überall das gleiche gilt.

Wer gemeinsam durch die Krise steuern wolle, brauche einen gemeinsamen Korridor, sagte Haseloff am Montag. Doch in den weniger betroffenen Ländern wie Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern könnten andere Regeln gelten als in stark betroffenen Ländern wie Sachsen und Bayern. Denkbar ist laut Haseloff, dass Maßnahmen je nach Infektionslage festgelegt werden. Das habe auch etwas mit der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu tun, die einer gerichtlichen Überprüfung standhalten müssten, sagte er.