Magdeburgs OB Trümper: Mit Hartz IV gute Ergebnisse erreicht
Magdeburg (dpa/sa) - Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) sieht keinen Grund zur Abschaffung von Hartz IV. "Wir haben mit dem Anspruch Fördern und Fordern in Hartz IV gute Ergebnisse erreicht", sagte Trümper in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der "Magdeburger Volksstimme". Seit 2014 sei in der Stadt die Zahl von Erwerbsfähigen im Hartz-IV-System von 27 000 auf 12 000 Menschen gesunken. "Das zeigt, dass das System grundsätzlich funktioniert."
Angesprochen auf die Bestrebungen aus seiner Partei, das System der Grundsicherung von Hartz IV etwa auf ein "Bürgergeld" umzustellen sagte Trümper: "Das verstehe ich nicht. Abschaffen kann man vieles. Man muss sich aber fragen, was kommt danach?".
Es sei aber auch nicht alles gut im bestehenden System, betonte der OB. "Verbessern muss man den Abstand zwischen denen, die Arbeit haben, und denen, die sie nicht haben oder wollen. Es muss doch ein Motiv geben, Arbeit anzunehmen." Es müssten also in den Niedriglohnbereichen die Löhne verbessert werden. "Das müssen aber die Tarifvertragspartner machen, das kann nicht der Staat übernehmen."
Die SPD hatte zuletzt eine Diskussion um die Zukunft der Grundsicherung angestoßen. Insbesondere Sanktionen sollten weitgehend entfallen, hatte Parteichefin Andrea Nahles gefordert. Der Koalitionspartner CDU blockt das Thema hingegen ab. Derzeit bekommen bundesweit rund sechs Millionen Menschen Sozialleistungen nach dem Hartz-IV-System.
