Mehr Betrugsfälle mit Corona-Soforthilfen entdeckt
Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der mutmaßlichen Betrugsfälle mit staatlichen Corona-Soforthilfen deutlich gestiegen. Inzwischen gebe es 148 Fälle, in denen sich ein Betrugsverdacht erhärtet habe, sagte Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am Dienstag in Magdeburg. Eine Woche zuvor hatte die Investitionsbank mit 77 Fällen etwa halb so viele gemeldet.
Die Zahl könnte weiter steigen. Insgesamt gebe es 334 Anträge, bei denen der Verdacht auf Betrug bestehe, sagte Willingmann. Zum Teil seien Ermittler auf die Bank zugekommen, zum Teil seien die Prüfer der Investitionsbank selbst auf Auffälligkeiten in den Anträgen gestoßen. Die Ermittlungen zu den Fällen liefen noch, sagte Willingmann.
In der Vergangenheit hatten mehrere Bundesländer gemeldet, dass Betrüger versucht hatten, unrechtmäßig an die staatlichen Zuschüsse zur Abfederung der negativen Corona-Folgen zu kommen. Aus Sicht von Willingmann ist die Zahl der mutmaßlichen Betrugsfälle in Sachsen-Anhalt angesichts des Gesamtaufkommens überschaubar. "Das Controlling scheint gut funktioniert zu haben."
Die Bewilligung der Anträge dauert aber erneut länger als geplant. Eigentlich sollte die Hilfe bis Ende voriger Woche komplett ausgezahlt sein. Tatsächlich müssen noch 2600 der rund 40 000 Anträge geprüft werden. Rund 650 Anträge wurden abgelehnt oder zurückgezogen. Die landeseigene Investitionsbank zahlte bisher fast 265 Millionen Euro aus, einen Großteil davon an Kleinst- und Kleinunternehmer.
Seit 30. März können Soloselbstständige, Freiberufler, Landwirte und Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten Zuschüsse beantragen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Das Programm läuft Ende Mai aus. Es soll weitere Corona-Hilfen geben. Details würden in den nächsten Wochen zwischen Bund und Ländern verhandelt, sagte Willingmann.
