Mittelabfluss bei Investitionen muss besser werden
Magdeburg (dpa/sa) - Trotz eines Anstiegs im Vergleich zum Vorjahr hat Sachsen-Anhalt bei Investitionen 2018 viel Geld liegen lassen. "Der Mittelabfluss ist nach wie vor unbefriedigend", sagte Finanzminister André Schröder (CDU) bei der Vorstellung des vorläufigen Haushaltsabschlusses am Dienstag in Magdeburg. Die Ausgaben für Investitionen lagen demnach bei rund 1,28 Milliarden Euro, ein Plus von 52 Millionen im Vergleich zu 2017. Die Investitionsquote stieg auf 11,9 Prozent.
Möglich wären jedoch Investitionen von rund 1,7 Milliarden Euro gewesen. Geld blieb vor allem bei Programmen übrig, für die das Land Geld von Bund und EU bekommt - aber nur, wenn es selbst einen Anteil an der Finanzierung der Vorhaben aufbringt. Hier seien alle Ressorts gefragt, um den Abfluss der Mittel zu verbessern, sagte Schröder.
Bei einem Gesamtvolumen von mehr als elf Milliarden Euro schloss das Land dem Finanzminister zufolge mit einem Überschuss von 2,9 Millionen Euro ab. Weil rund 80 Millionen Euro aus der Rücklage verwendet wurden, kritisiert der Landesrechnungshof jedoch, dass das Land eigentlich mit einem Minus abgeschlossen habe.
Schröder hält dem entgegen, dass an anderer Stelle Geld zurückgelegt worden sei. Zudem führt der CDU-Politiker die Schuldentilgung von 100 Millionen Euro an. Sachsen-Anhalts Schuldenberg sei erstmals unter die Marke von 20 Milliarden Euro gesunken.
