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Räumungsabbruch in "Hasi": Justiz kritisiert Polizeihandeln

20.11.2018, 23:01
Polizisten stehen vor dem besetzten Haus in der abgesperrten Hafenstraße. Foto: Sebastian Willnow
Polizisten stehen vor dem besetzten Haus in der abgesperrten Hafenstraße. Foto: Sebastian Willnow dpa-Zentralbild

Halle (dpa/sa) - Nach der unterbrochenen Räumung des alternativen Hausprojekts in Halle hat das Amtsgericht die Polizei kritisiert. Der Abbruch des Einsatzes von Seiten der Polizei sei nicht nachvollziehbar, erklärte ein Sprecher des Amtsgerichts am Freitag. Die Obergerichtsvollzieherin hatte das Gebäude mit Hilfe der Einsatzkräfte in der Hafenstraße 7 am Mittwoch räumen wollen. Die Polizei hatte das abgelehnt und mit rechtlichen Bedenken begründet. Unter Verweis auf das Polizeigesetz argumentierte der Sprecher, der Polizei stehe diese Entscheidung nicht zu.

Pressemitteilung