SPD-Fraktion hält Pläne für Strukturwandel für unzureichend

Magdeburg/Zeitz (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt ist auf den Strukturwandel im Braunkohlerevier aus Sicht der SPD-Fraktion nicht ausreichend vorbereitet. Konkrete Konzepte, mit denen dauerhaft neue Arbeitsplätze geschaffen würden, fehlten bislang, kritisierte Fraktionschefin Katja Pähle am Dienstag. Die Kohlekommission der Bundesregierung habe zwar einen Kompromiss zum Ausstieg aus der Braunkohle erzielt, der Bund daraufhin Geld für den Strukturwandel und ein Sofortprogramm angekündigt - mehr sei aber noch nicht passiert.

Eine Projektliste der Staatskanzlei enthält Pähle zufolge zahlreiche Vorhaben, die den Menschen im Revier keinen Nutzen bringen: "Ein Konzept ist das nicht." Zudem fühlten sich die Menschen in der Region nicht einbezogen. Das müsse sich ändern.

Die SPD-Fraktion kündigte deshalb eine Serie von Fachveranstaltungen an. Bei der ersten dieser Diskussionsrunden sollen am Donnerstag neben Pähle Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) sowie Vertreter der Gewerkschaft IG BCE, des Regionalen Planungsverbands Westsachsen und der Geschäftsführer der Metropolregion Mitteldeutschland dabei sein. Die Auftaktveranstaltung findet in Zeitz im Burgenlandkreis statt.