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Staatsschutz prüft Demogeschehen auf strafbare Inhalte

10.09.2018, 10:01

Köthen (dpa) - Nach einer von rechten Gruppen organisierten Spontandemonstration im sachsen-anhaltischen Köthen prüft der Staatsschutz die Redebeiträge auf strafbare Inhalte. Das kündigte die zuständige Polizei am Montagvormittag in Dessau-Roßlau an. Es gehe unter anderem um den Vorwurf der Volksverhetzung, sagte eine Sprecherin. Hintergrund seien zahlreiche Meldungen in sozialen Netzwerken sowie Medienberichten, wonach ein Redner unter anderem von einem "Rassenkrieg" gesprochen hatte.

Auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), teilte den zugehörigen Videoschnipsel und kommentierte: "Wer sich so äußert, hat den Boden unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung verlassen." Wer sich damit gemein mache, habe kein Verständnis verdient. Zu der Demonstration hatten auch bekannte Rechtsextreme aufgerufen. Rund 2500 Menschen nahmen teil.

Die Beamten würden das online verfügbare Videomaterial durchforsten und auswerten, sagte die Polizeisprecherin weiter. Anlass der Spontandemo war eine tödliche Auseinandersetzung in der Stadt. Dabei war ein 22-Jähriger gestorben. Die Obduktion ergab, dass der Deutsche einem Herzversagen erlag. Zwei Afghanen wurden wegen des Verdachts von Körperverletzung mit Todesfolge verhaftet.

Tweet der PD Ost mit Ankündigung der Überprüfungen

Tweet von Christian Hirte

Tweet mit Mobilisierungsaufruf des Rechtsextremen Dieter Riefling