Strukturwandel in Mitteldeutschland: Bürger sollen mitreden
Es geht um Herausforderungen für Jahre - vielleicht sogar Jahrzehnte: Wie wird der Strukturwandel nach dem bevorstehenden Kohleausstieg umgesetzt? Kommunen in Mitteldeutschland wollen länderübergreifend die Bürger beteiligen, aber haben auch ein weiteres Ziel.
Zeitz (dpa) - Erstmals in Mitteldeutschland haben sich Kommunen zu einem länderübergreifenden Projekt für mehr Bürgerbeteiligung beim bevorstehenden Kohle-Aus zusammengetan. Hunderte Menschen aus der Region sollen ab September in sogenannten Zukunftswerkstätten Leitlinien für die Umsetzung des Strukturwandels erarbeiten, wie die Innovationsregion Mitteldeutschland am Mittwoch mitteilte. Für die Umsetzung wurde der Burgenlandkreis von den anderen sechs beteiligten Landkreisen sowie zwei kreisfreien Städten aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen beauftragt.
Der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, betonte, die Menschen im Mitteldeutschen Revier seien "der zentrale Akteur" des Strukturwandels. Daher sei es essenziell, ihre Wünsche und Bedürfnisse zu kennen und zu berücksichtigen. Die Ergebnisse sollen zum Abschluss des Projekts im Herbst 2020 in Form von Leitlinien an die Landräte und Oberbürgermeister weitergegeben werden.
Der Zusammenschluss der Kommunen zur Innovationsregion Mitteldeutschland habe auch das Ziel, geschlossen mit einer Stimme zu den jeweiligen Landesregierungen zu sprechen, die die Fördermittel des Bundes verteilen. Dabei geht es um sehr viel Geld: 40 Milliarden sollen bundesweit investiert werden, um die Folgen des Strukturwandels abzufedern. Davon sind 20 Prozent für das Mitteldeutsche Revier vorgesehen.
An den Veranstaltungen in den insgesamt neun Städten und Landkreisen sollen jeweils 60 Bürger teilnehmen. Ulrich betonte, der Burgenlandkreis habe in der Vergangenheit bereits gute Erfahrungen mit Bürgerveranstaltungen gemacht. "Aber ich bin ehrlich: Die dort kamen und kommen, sind oft diejenigen, die auch eine unmittelbare Betroffenheit als Unternehmer haben." Daher wolle man jeweils 30 Menschen pro Veranstaltung möglichst repräsentativ per Zufall auswählen.
Es habe auch jeder die Möglichkeit, sich direkt bei dem Projekt zu bewerben - von den Bewerbern sollen pro Veranstaltung 21 ausgewählt werden. Zudem können Vorschläge und Anregungen über die Internetseite der Innovationsregion Mitteldeutschland eingebracht werden. Neun Menschen bei den Veranstaltungen seien Repräsentanten des Landkreises, aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft.
Internetauftritt der Innovationsregion Mitteldeutschland
Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission
