Studie: Grundsteuer-Belastung in Sachsen-Anhalt gering
Kommunen haben zwei besonders wichtige eigene Einnahmequellen: Die Grundsteuer und die Gemeindesteuer. Ein bundesweiter Vergleich zeigt, welche Städte und Gemeinden besonders gern die Hand aufhalten - und wie die Kommunen in Sachsen-Anhalt dabei abschneiden.
Magdeburg (dpa/sa) - Die Sachsen-Anhalter werden bei der Steuer auf Grundstücke vergleichsweise wenig zur Kasse gebeten. Das geht aus einer Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young vom Dienstag hervor. Der Studie zufolge musste jeder Sachsen-Anhalter voriges Jahr rechnerisch 107 Euro Grundsteuer auf bebaute oder bebaubare Grundstücke zahlen. Nur in Brandenburg (106 Euro) war die Belastung demnach noch etwas geringer. Zum Vergleich: In Nordrhein-Westfalen lag die Summe pro Kopf mit 206 Euro rechnerisch fast doppelt so hoch.
Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Laut Studie brachte sie in Sachsen-Anhalt voriges Jahr 261 Millionen Euro ein. Das bedeutet ein Plus von einem Prozent im Vergleich zu 2017. Bundesweit lag das Volumen bei mehr als 14 Milliarden Euro. Die Steuer muss von Grundstücksbesitzern gezahlt werden. Mieter finanzieren sie über die Nebenkosten mit. Die aktuellen Regeln wurden wegen veralteter Werte höchstrichterlich für verfassungswidrig erklärt und müssen bis Jahresende erneuert werden.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verspricht, dass die neue Berechnung im Schnitt nicht zu einer höheren Belastung führt. Für den Einzelnen werden sich jedoch Änderungen nach oben oder nach unten ergeben. Sachsen-Anhalt prüft laut Finanzminister Michael Richter (CDU), ob es von der Möglichkeit einer abweichenden Landeslösung Gebrauch macht.
Die Kommunen können die Höhe der Grundsteuer beeinflussen, indem sie den sogenannten Hebesatz verändern. In Sachsen-Anhalt lag er laut Studie zuletzt durchschnittlich bei 384 Prozent. Das entspricht einem Plus von 7 Prozent binnen fünf Jahren. Den niedrigsten Satz erhebt Balgstädt (100 Prozent), eine kleine Gemeinde im Burgenlandkreis. Am höchsten ist er in Barleben bei Magdeburg (700 Prozent).
Die Studie untersuchte parallel auch die Entwicklung einer zweiten wichtigen kommunalen Einnahmequelle: der Gewerbesteuer. Sachsen-Anhalts Kommunen setzen im Schnitt 352 Prozent als Hebesatz an. Binnen fünf Jahren ist das ein Anstieg von 5 Prozent, hieß es.
Eine Kommune in Sachsen-Anhalt schaffte es bundesweit auf einen Spitzenplatz: Lützen im Burgenlandkreis erhebt mit 209 Prozent den drittniedrigsten Steuersatz auf Gewerbe in ganz Deutschland. Nur in Rögnitz in Mecklenburg-Vorpommern sowie Zossen in Brandenburg ist er mit jeweils 200 Prozent noch etwas niedriger. Am anderen Ende der Tabelle rangiert Dierfeld in Rheinland-Pfalz. Der Ort erhebt mit 900 Prozent den bundesweit höchsten Gewerbesteuersatz.
