Thüringer CDU: Gutachten spricht gegen Stiftungspläne
Mitten im Streit um die Gründung einer gemeinsamen Schlösserstiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt taucht ein Gutachten auf, das die Pläne in ein schlechtes Licht zu stellen scheint - zumindest sieht das eine Thüringer Landtagsfraktion so.
Erfurt (dpa) - Aus Sicht der Thüringer CDU-Landtagsfraktion spricht ein Gutachten, das die Auflösung der größten Kulturstiftung Deutschlands empfiehlt, auch gegen Pläne zur Gründung einer großen gemeinsamen Schlösserstiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt (KMSG). Zweifel an der Sinnhaftigkeit einer gemeinsamen Stiftungsgründung würden durch die Ergebnisse des Gutachtens zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) weiter wachsen, teilte die Fraktion am Mittwoch mit.
Am Dienstag waren erste Ergebnisse aus dem SPK-Gutachten bekannt geworden. Demnach empfiehlt der zur Untersuchung eingesetzte Wissenschaftsrat die Auflösung der von Bund und Ländern getragenen Berliner Dachorganisation. Als Grund wird etwa auf die Vielzahl der dazugehörigen Museen und anderen kulturellen Institutionen verwiesen, die zu einer "strukturellen Überforderung" der Stiftung führten. Stattdessen sollten vier kleinere, eigenständige Organisationen gegründet werden.
"Auch wenn das Gutachten noch nicht vorliegt, ist mit dem bisher bekannten schon klar, dass die Größe einer Stiftung nicht automatisch zu einer höheren Funktionalität führt", sagte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Kellner. Mit Blick auf das SPK-Gutachten lehne er auch Pläne von Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) ab, wonach die bestehende Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (STSG) umstrukturiert und auch vergrößert werden kann.
Bisher ist die Einrichtung in erster Linie Verwalterin von 31 Liegenschaften in Thüringen. Für in den Schlössern, Burgen und anderen historischen Bauten beheimatete Sammlungen und Museen sind dagegen Kommunen, Vereine oder andere Stiftungen verantwortlich. Hoff gab jüngst ein Konzept bekannt, in dem die Museen Teil einer umgebauten STSG werden könnten.
Hintergrund der Diskussionen über die Zukunft der Stiftungen sind unter anderem umfangreiche Mittel, die der Bund Thüringen und Sachsen-Anhalt etwa für die Sanierung ihrer Schlösser in Aussicht stellt. Zu Bedingung macht Berlin dafür aber bislang die Gründung einer gemeinsamen Stiftung, in der die zwei bestehenden Stiftungen aus Thüringen und Sachsen-Anhalt aufgehen könnten. Aktuell laufen nach Angaben der Thüringer Staatskanzlei Verhandlungen über die genaue Ausgestaltung, aber auch über Alternativen dazu - etwa die Gründung einer schlanken Förderstiftung.
Der Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey verteidigte dagegen am Mittwoch in Erfurt Hoffs Pläne zum Umbau der STSG. Das Konzept zeige auf, woran es in der Stiftung kranke. Es sei längst notwendig gewesen, dass die Stiftung aufgeräumt werde. Gerade die, die am meisten Herumlärmen, hätten mit Verantwortung dafür getragen, dass in den vergangenen Jahren die Probleme nicht angefasst worden seien, sagte Hey mit Blick auf die CDU. Die Christdemokraten waren bis 2014 immer in der Landesregierung - die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten war 1994 gegründet worden.
