Tiefensee: Zufrieden mit Ost-Stimme in neuer Bundesregierung

Erfurt (dpa/th) - Thüringens neuer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee ist zufrieden mit der Vertretung Ostdeutschlands in der neuen schwarz-roten Bundesregierung. "Es ist sehr gut, dass Franziska Giffey am Kabinettstisch Platz nimmt", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Tiefensee ist auch Wirtschaftsminister in Thüringen.

Giffey, die aus Frankfurt an der Oder stammt und zuletzt Bezirksbürgermeisterin im Berliner Stadtteil Neukölln war, bringe neben ihrer Ost-Herkunft auch die Erfahrung aus einem sozialen Bennpunkt mit. In der Bundesregierung soll die SPD-Politikerin Familienministerin werden. "Ich bin sicher, dass sie die Ost-Themen in der Regierung anspricht und voranbringt", sagte Tiefensee.

Bisher seien die Belange der ostdeutschen Bundesländer zu oft nur in Arbeitsgruppen behandelt worden. Er erwarte, dass sich das ändere, betonte Tiefensee: "Es muss konkrete Projekte, Gesetzentwürfe und solide finanzierte Programme geben."

Thüringens Jusos bekamen auf dem Landes-Parteitag am Sonntag in Weimar eine Mehrheit für einen Antrag, mit dem sie von der Bundesregierung einen "besonderen Blick für den Osten insbesondere in der Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Infrastrukturpolitik" verlangten.