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Unklarheit im Landtag über Gürths Rücktrittstermin

24.11.2015, 23:01

Magdeburg (dpa/sa) - Landtagspräsident Detlef Gürth hat zwar seinen Rücktritt erklärt - wann er aus dem Amt ausscheidet, ist aber unklar. Das wird er in Kürze entscheiden, sagte Landtagssprecherin Ursula Lüdkemeier am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Bei Terminen werde Gürth von den Vize-Präsidenten vertreten. Die Bezahlung, die für den Präsidenten höher ist als für einen Abgeordneten, werde umgestellt, sobald der Rücktritt wirksam sei.

Am Mittwoch hatte Gürth vor Medienvertretern erklärt, nach dem Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung sei ihm eine angemessene Amtsführung nicht mehr möglich. Deswegen werde ich das Amt des Präsidenten des Landtages niederlegen. Mit der nächsten Landtagssitzung kann ein Nachfolger gewählt werden. Das wäre im Dezember der Fall.

Gürth hatte eingeräumt, Steuererklärungen zu spät abgegeben zu haben. Das Ermittlungsverfahren war gegen die Zahlung von 17 000 Euro eingestellt worden. Gürth will weiter Landtagsabgeordneter bleiben.

Landtag zum Rücktritt von Gürth