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Verwaltungsgericht bestätigt Bürgermeisterwahl in Salzwedel

15.12.2015, 16:38

Magdeburg (dpa/sa) - Das Magdeburger Verwaltungsgericht hat die Bürgermeisterwahl in Salzwedel bestätigt. Sabine Blümel (SAW-Land) habe die Stichwahl im März mit lediglich einer Stimme Vorsprung gewonnen, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag mit.

Der Grünen-Politiker Christian Franke, der auch Wahlkampfmanager der unterlegenen bisherigen Amtsinhaberin Sabine Danicke (parteilos) war, hatte die mit einer knappen Mehrheit von nur drei Stimmen ausgegangene Stichwahl erfolgreich angefochten - die Stadt stimmte ihm zu. Blümel rief dann aber das Verwaltungsgericht an.

Nach Überzeugung der Richter fallen zwei der drei Stimmen Vorsprung weg, weil zwei Wähler nicht wahlberechtigt gewesen seien. Die dritte Stimme sei aber entgegen der Auffassung der Stadt sehr wohl zu zählen - auch wenn eine Person an der Wahlurne die eigentlich für die Briefwahl vorgesehenen Stimmzettel abgegeben habe.

Insgesamt hatten sich knapp 8000 Menschen an der Bürgermeisterstichwahl beteiligt. Danicke wurde unter anderem von den Grünen und der Linkspartei unterstützt, Blümel von CDU und SPD.