Wiegand: Zügiges Eingreifen bei Verstößen auf Corona-Demos

Halle (dpa/sa) - Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) hat die Polizei zu einem schnellem Eingreifen aufgerufen, sollte es bei den für den Abend angekündigten Demonstrationen zu Verstößen gegen die Corona-Regeln kommen. Er erwarte, dass rechtzeitig eingegriffen wird, sagte Wiegand am Montag auf einer Pressekonferenz.

Zugleich betonte der Oberbürgermeister, dass er das Grundrecht der Versammlungsfreiheit achte. Dennoch sei die steigende Zahl der Infektionen in der Stadt Halle zu beachten. Die Stadt halte pro Teilnehmer einer Versammlung sieben Quadratmeter Versammlungsfläche für nötig, um den Mindestabstand einzuhalten sowie Anwohner und anliegende Geschäfte zu schützen. Das habe die Stadt der Polizei, die in Halle Versammlungsbehörde ist, mitgeteilt.

Für den Marktplatz könnten so 250 Personen je Seite an Veranstaltungen teilnehmen, auf dem Hallmarkt 200 Personen und auf dem Salzgrafenplatz 150 Personen. Bei Tribünen oder anderen Aufbauten würde sich diese Zahl weiter reduzieren.

Am Montagabend soll es in Halle mehrere Demonstrationen zur Corona-Krise geben. Unter anderem will die AfD auf dem Hallmarkt unter dem Motto "Stoppt die Corona-Diktatur" demonstrieren. Das Bündnis Halle gegen Rechts kündigte laut Polizei einen Gegenprotest an. Fast zeitgleich sollen in der Marktkirche ein Friedensgebet und eine von einem Rechtsextremen angemeldete Versammlung direkt auf dem Marktplatz stattfinden.

Auf einer "Querdenken"-Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen am vorvergangenen Wochenende in Leipzig hatten Zigtausende Demonstranten stundenlang Abstandsregeln und Maskenpflicht missachtet. Dort sei zu spät eingegriffen worden, sagte Wiegand.