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Zoll-Aktion gegen Lohndumping bei Gebäudereinigern

20.06.2018, 14:01
Zwei Gebäudereiniger. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv
Zwei Gebäudereiniger. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv dpa-Zentralbild

Magdeburg (dpa/sa) - Lohndumping bei Gebäudereinigern war Anlass für eine Zoll-Aktion in zwölf Bundesländern. Am Mittwoch durchsuchten unter Federführung des Hauptzollamts Magdeburg etwa 1400 Einsatzkräfte Wohn- und Geschäftsräume sowie mehr als 100 Reinigungsobjekte. Es seien fast 1000 Zeugen vernommen worden, teilte die Behörde mit.

Die Ermittlungen liefen seit Juni vergangenen Jahres im Auftrag der Staatsanwaltschaft Magdeburg. Es bestehe der Verdacht, dass Sozialversicherungen nicht gezahlt wurden, hieß es. Zudem soll es Verstöße gegen Lohn- und Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz sowie gegen Mindestlohn-Bestimmungen gegeben haben.

Im Zentrum der Ermittlungen stehen den Angaben zufolge fünf Verantwortliche einer Gebäudereinigungs- und Dienstleistungsfirma aus Magdeburg mit Jahresumsätzen im zweistelligen Millionenbereich. Sie sollen Mitarbeitern zwischen 2011 und mindestens Juni 2017 nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn gezahlt haben.

Die bisherigen Ermittlungen hätten ergeben, dass die Löhne nicht nach den tatsächlichen Arbeitszeiten berechnet worden seien, berichtete das Hauptzollamt. Die vorgegebenen Zeiten für die Reinigung von Objekten seien unrealistisch gewesen, nach ihnen habe sich aber der Lohn berechnet. Zudem sollen osteuropäische Subunternehmer für die Beschuldigten tätig gewesen sein. Es bestehe der Verdacht der Scheinselbstständigkeit. Nach den Durchsuchungen sollen jetzt die sichergestellten Beweismittel ausgewertet werden.

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