Zügiges Verhandlungs-Tempo für "Digitalpakt" an Schulen

Magdeburg/Stuttgart (dpa/sa) - Die Verhandlungen zum milliardenschweren "Digitalpakt" für eine bessere IT-Ausrüstung an Schulen gehen aus Sicht von Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) gut voran. Es sei im föderalen System keine Selbstverständlichkeit, dass sich die Länder zügig auf Rahmenbedingungen verständigen könnten, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag am Rande der Kultusministerkonferenz in Stuttgart. Zuvor hatten die Länderminister erste Eckpunkte für das geplante Fünf-Milliarden-Programm des Bundes verabschiedet. Bis zum Jahresende soll eine Bund-Länder-Vereinbarung vorliegen.

Die jetzigen Verabredungen sollten auch die künftige Bundesregierung nach der Wahl am 24. September nicht infrage stellen, sagte Tullner. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will die rund 40 000 Schulen in Deutschland in den kommenden fünf Jahren mit dem Paket fit für digitale Bildung machen. Mit den Milliardensummen sollen die Länder die Ausstattung der Schulen mit schnellem Internet und digitaler Technik sicherstellen.

Mit dem "Digitalpakt Schule" sowie den bereits laufenden Landesförderungen gebe es in Sachsen-Anhalt gute Voraussetzungen, die digitale Infrastruktur an den Schulen nachhaltig zu verbessern, sagte Tullner. Das Land stellt mit einem eigenen Programm 13,3 Millionen Euro für gute Konzepte zum digitalen Lernen an Schulen bereit.