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Seehofer und Putin Wiedersehen in der Zarenstadt

Jeden Sommer lädt Wladimir Putin zum Wirtschaftsforum nach St. Petersburg ein. Angemeldet hat sich auch ein prominenter Gast aus Bayern.

25.05.2017, 23:01

St. Petersburg/Kiew (dpa) l Nach drei Krisenjahren präsentiert sich Russland beim kommenden Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF) wieder in besserer Verfassung. Damit stiegen auch die Aussichten für deutsche Unternehmen, sagte Matthias Schepp, der Geschäftsführer der Deutsch-russischen Auslandshandelskammer.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer kündigte am Donnerstag auf einer Reise in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an, das Forum zu besuchen. Zuletzt hatte der CSU-Chef im März Moskau besucht und mit Präsident Wladimir Putin gesprochen. Beim SPIEF empfängt Putin in seiner Heimatstadt jedes Jahr Politiker und Wirtschaftsführer aus aller Welt. Zwischen dem 1. und 3. Juni werden auch UN-Generalsekretär António Guterres, der indische Ministerpräsident Narendra Modi und der österreichische Bundeskanzler Christian Kern dort zu Gast sein.

„Russland hat den Doppelschlag aus niedrigen Ölpreisen und Sanktionen verkraftet“, sagte Schepp in Moskau. Als ein Zeichen der Gesundung hat der deutsch-russische Handel nach vier Jahren Rückgang im ersten Quartal um etwa ein Drittel im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zugelegt. Der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft rechnet für das Gesamtjahr mit zehn Prozent Zuwachs.

Die grundlegenden Daten in Russland hätten sich gebessert, sagte Schepp. Im ersten Quartal sei die Wirtschaft um 0,5 Prozent gewachsen. Die Inflation liege bei vier Prozent - das sei der niedrigste Stand seit der Unabhängigkeit 1992. Zur Stabilisierung habe unter anderem die Erholung des Ölpreises beigetragen. Am Donnerstag berieten die Fachminister des Ölkartells Opec in Wien über die weitere Förderpolitik.

„Wir sehen einen deutlichen Optimismus in der deutschen Unternehmerschaft“, sagte Schepp. In einer Umfrage rechneten 63 Prozent der Firmen für 2017 mit einem höheren Umsatz. Trotz Spannungen mit dem Westen wegen der Ukraine und protektionistischer Tendenzen bei einem Teil der russischen Elite sei das Klima für Investition in einigen Bereichen besser geworden. „Der Reformzug ist nicht stehengeblieben.“

Schepp forderte aber weitere Schritte, um ausländische Firmen rechtlich mit einheimischen gleichzustellen. In Russland arbeiten etwa 5200 Firmen mit deutscher Beteiligung.

Das diesjährige SPIEF ist das letzte vor der Präsidentenwahl im März 2018, bei der sich Putin absehbar zur Wiederwahl stellen wird. Daher wird in Russland sehr grundsätzlich über die künftige Wirtschaftspolitik diskutiert. Experten fordern ein Ende der Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten und eine Reform der staatlichen Verwaltung. Schepp sieht die Möglichkeit weitreichender Reformen aber skeptisch: „Wir in der Kammer rechnen mit mehr vom Gleichen.“