Werbungsverbot für Krankenkassen im Spitzensport gestoppt

Geplante Verordnung Werbungsverbot für Krankenkassen im Spitzensport gestoppt

15.02.2021, 11:48

Bernd von Jutrczenka dpa

Berlin (dpa) - Das Bundesgesundheitsministerium hat nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" das vorgesehene, umstrittene Werbungsverbot für gesetzliche Krankenkassen im Spitzen- und Profisport gestoppt.

Der Referentenentwurf einer Verordnung, die einen entsprechenden Paragrafen enthalten habe und die im April in Kraft treten sollte, sei vollständig angehalten, sagte Mahmut Özdemir, sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der Zeitung.

"Wir haben gestoppt, dass Gesundheitsminister Jens Spahn dem Sport Millionen entzieht", sagte er. "Das Vorhaben war eine Kampfansage an den Sport. Der Plan war bar jeder Vernunft und jeder Zweckmäßigkeit." Das Geld der Krankenkassen sei gut angelegt in einem guten Sportangebot und komme den Versicherten und den Kassen zugute, hieß es weiter. Darüber hinaus werde verhindert, dass dem Sportsystem ein wesentlicher Pfeiler genommen werde. Vereine seien durch die Pandemie und den damit verbundenen Mitgliederrückgang ohnehin in einer ernsten Situation. Nun werde verhindert, dass sie weiteren Schaden nähmen.

Andreas Michelmann, Präsident des Deutschen Handball-Bundes (DHB), bestätigte laut FAZ, dass das Verbot gestoppt ist. "Ich freue mich, dass es sachliche und klärende Gespräche gegeben hat", sagte er. Im Stellungnahmeverfahren wurde auch der DHB-Vorstandsvorsitzende Mark Schober gehört. Das Gesundheitsministerium teilte der Zeitung mit, Stellungnahmen zu prüfen und das Verfahren nicht zu kommentieren. Anlass zu Diskussionen hatte der Auftritt des Handball-Nationalteams bei der Weltmeisterschaft in Ägypten mit dem Logo der AOK auf dem Trikot geboten. Nicht allein der Werbewert werde mit den etwa 1,2 Millionen Euro honoriert, welche die Krankenkasse dem DHB zahlten, argumentierte der Verband. "Dies betrifft nicht nur die Nationalmannschaft", sagte Michelmann. "Die Verbindung mit der AOK ist eine seit Jahren gelebte Partnerschaft, aus der Leistungen hervorgehen, die weit über das Tragen des Logos hinaus reichen."

Referenten-Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums

FAZ-Bericht