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Artikel zum Thema Gesetzentwurf

    Der gelbe Krankenschein wird digital

    Gesetz

    Der gelbe Krankenschein wird digital

    18.09.2019 – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz auf den Weg gebracht, wonach der Krankenschein zukünftig digital übertragen werden soll. mehr ›

    Kohle für Kohleregionen: Regierung will Signal senden

    Vor Landtagswahle...

    Kohle für Kohleregionen: Regierung will Signal senden

    28.08.2019 – Die Koalition hat es doch noch geschafft. Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen gewählt - also in zwei Kohleländern. Kurz vorher bri... mehr ›

    Kostenfallen bei Aboverträge verhindern

    Gesetz

    Kostenfallen bei Aboverträge verhindern

    16.08.2019 – Die Laufzeit von Verträgen mit Fitness-Studios, Handys und Zeitungs-Abos sollen durch ein Gesetz auf ein Jahr begrenzt werden. mehr ›

    SPD macht Druck gegen

    Gesetzentwurf vor...

    SPD macht Druck gegen "Therapien" gegen Homosexualität

    03.08.2019 – Berlin (dpa) - Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen sogenannte Konversionstherapien zur "Umpolung" von... mehr ›

    Spahn will Notaufnahmen entlasten

    Gesetzentwurf

    Spahn will Notaufnahmen entlasten

    22.07.2019 – Jens Spahn legt einen Gesetzentwurf vor, der Notfallaufnahmen in Krankenhäusern entlasten soll. mehr ›

    Gesundheits-Apps bald auf Rezept

    Gesetzentwurf

    Gesundheits-Apps bald auf Rezept

    10.07.2019 – Die Bundesregierung macht Tempo bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems. Jetzt wird ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. mehr ›

    Taiwan führt Homoehe ein

    Gleichberechtigung

    Taiwan führt Homoehe ein

    17.05.2019 – Die gleichgeschlechtliche Ehe ist nun auch in der Inselrepublik Taiwan erlaubt. Das Parlament stimmte, als erstes in Asien, dem Gesetz zu. mehr ›

    Vorstoß: Alle Volljährigen bis auf Widerruf Organspender

    Sensible Debatte

    Vorstoß: Alle Volljährigen bis auf Widerruf Organspender

    01.04.2019 – Allem Werben zum Trotz warten Tausende Schwerkranke dringend auf Organe. Wie können es mehr Spender werden? In der sensiblen Debatte lieg... mehr ›

    CDU-Mann will Obergrenze für Wolf

    Gesetzesänderung

    CDU-Mann will Obergrenze für Wolf

    06.03.2019 – Sachsen-Anhalts Politiker reagieren unterschiedlich auf die Idee von Umweltministerin Schulze, um den Abschuss von Wölfen zu erleichtern. mehr ›

    Landtag streitet über Frauenanteil

    Parité-Gesetz

    Landtag streitet über Frauenanteil

    28.02.2019 – Sachsen-Anhalts Landtag hat über ein mögliches Parité-Gesetz diskutiert. Justizministerin Anne-Marie Keding äußerte deutliche Zweifel daran. mehr ›