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Artikel zum Thema Gesetzentwurf

    Spahn will Notaufnahmen entlasten

    Gesetzentwurf

    Spahn will Notaufnahmen entlasten

    22.07.2019 – Jens Spahn legt einen Gesetzentwurf vor, der Notfallaufnahmen in Krankenhäusern entlasten soll. mehr ›

    Gesundheits-Apps bald auf Rezept

    Gesetzentwurf

    Gesundheits-Apps bald auf Rezept

    10.07.2019 – Die Bundesregierung macht Tempo bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems. Jetzt wird ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. mehr ›

    Taiwan führt Homoehe ein

    Gleichberechtigung

    Taiwan führt Homoehe ein

    17.05.2019 – Die gleichgeschlechtliche Ehe ist nun auch in der Inselrepublik Taiwan erlaubt. Das Parlament stimmte, als erstes in Asien, dem Gesetz zu. mehr ›

    Vorstoß: Alle Volljährigen bis auf Widerruf Organspender

    Sensible Debatte

    Vorstoß: Alle Volljährigen bis auf Widerruf Organspender

    01.04.2019 – Allem Werben zum Trotz warten Tausende Schwerkranke dringend auf Organe. Wie können es mehr Spender werden? In der sensiblen Debatte lieg... mehr ›

    CDU-Mann will Obergrenze für Wolf

    Gesetzesänderung

    CDU-Mann will Obergrenze für Wolf

    06.03.2019 – Sachsen-Anhalts Politiker reagieren unterschiedlich auf die Idee von Umweltministerin Schulze, um den Abschuss von Wölfen zu erleichtern. mehr ›

    Landtag streitet über Frauenanteil

    Parité-Gesetz

    Landtag streitet über Frauenanteil

    28.02.2019 – Sachsen-Anhalts Landtag hat über ein mögliches Parité-Gesetz diskutiert. Justizministerin Anne-Marie Keding äußerte deutliche Zweifel daran. mehr ›

    Landtag diskutiert über Parité-Gesetz

    Wahlrecht

    Landtag diskutiert über Parité-Gesetz

    27.02.2019 – Im Landtag von Sachsen-Anhalt nimmt die Diskussion für einen höheren Frauenanteil samt Gesetzesentwurf Fahrt auf. mehr ›

    Regierung will Fahrdienst-Markt regeln

    Mobilität

    Regierung will Fahrdienst-Markt regeln

    18.02.2019 – Die Bundesregierung will den Fahrdienst-Markt grundlegend verändern. Rechtliche Hürden für Dienste wie Uber sollen beseitigt werden. mehr ›

    Seehofer legt Entwurf für

    Ziel: Leichtere A...

    Seehofer legt Entwurf für "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" vor

    14.02.2019 – Seit seinem Antritt als Innenminister redet Horst Seehofer darüber, dass er die Zahl der Abschiebungen erhöhen will. Jetzt hat er einen k... mehr ›

    Infos über Möglichkeit der Abtreibung

    Gesetzentwurf

    Infos über Möglichkeit der Abtreibung

    29.01.2019 – Das Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche soll gelockert und die Verhütungspille zwei Jahre länger bezahlt werden. mehr ›