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Artikel zum Thema Gesetzesänderungen

    Diese Gesetzesänderungen kommen 2019

    Bundesrat

    Diese Gesetzesänderungen kommen 2019

    16.12.2018 – Eine Reihe von Neuregelungen können zum 1. Januar 2019 kommen. Eine Verfassungsänderung bremste die Länder aber erst einmal aus. mehr ›

    Schüler kippt Schneeball-Wurfverbot

    Gesetzänderung

    Schüler kippt Schneeball-Wurfverbot

    06.12.2018 – In der US-Gemeinde Severance hat ein Neunjähriger die Gemeindeverordnung verändert und das Werfen von Schneebällen legalisieren lassen. mehr ›

    Milliarden-Entlastungen 2019 für viele Bürger

    Teilzeit und Mütt...

    Milliarden-Entlastungen 2019 für viele Bürger

    04.12.2018 – Rentner, Beitragszahler, Kita-Eltern - 2019 ändert sich für viele Bürger eine ganze Menge. Millionen Menschen werden finanziell entlastet. mehr ›

    Länderchefs gegen Grundgesetzänderung

    Digitalpakt

    Länderchefs gegen Grundgesetzänderung

    03.12.2018 – Die Reform zur Schuldigitalisierung droht im Bundesrat zu scheitern. Die nötige Mehrheit für die Grundgesetzreform fehlt. mehr ›

    Sachsen fordert Regeln für Wolfsabschuss

    Gesetzesänderung

    Sachsen fordert Regeln für Wolfsabschuss

    18.10.2018 – Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen streben zahlreiche Gesetzesänderungen beim Umgang mit Wölfen an. mehr ›

    Berufung bei Abtreibungsparagraf abgewiesen

    Kristina Hänel

    Berufung bei Abtreibungsparagraf abgewiesen

    12.10.2018 – Kristina Hänel wurde in Gießen angeklagt, weil sie auf ihrer Homepage über Schwangerschaftsabbrüche aufklärte. Nun scheiterte die Berufung. mehr ›

    USA-Militär wird stärker und größer

    Verteidigungspolitik

    USA-Militär wird stärker und größer

    14.08.2018 – Donald Trump steckt 716 Milliarden Dollar in das US-amerikanische Militär. Außerdem will Trump bis 2020 eine Weltraum-Armee schaffen. mehr ›

    Schwedisches Sex-Gesetz birgt Probleme

    Neuregelung

    Schwedisches Sex-Gesetz birgt Probleme

    01.07.2018 – In Schweden tritt ein schärferes Sex-Gesetz als in Deutschland in Kraft. Künftig müssen sich Opfer nicht mehr wehren oder "Nein" sagen. mehr ›

    Schutzgesetz

    "Hurenpass" verunsichert Prostituierte

    01.07.2018 – Das Gesetz zum "Schutz von Sexarbeiterinnen" soll diese seit Juli 2017 schützen. Aber bei der Umsetzung gibt es zahlreiche Probleme. mehr ›

    10 Jahre rauchfreie Kneipen

    Gesundheit

    10 Jahre rauchfreie Kneipen

    01.07.2018 – Nach der Gesetzesänderung 2008 zum Rauchen in Gaststätten kam es zu einem rasanten Wandel - für Gesellschaft und Gesundheit. mehr ›