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Artikel zum Thema Innere Sicherheit

    Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

    Sicherheit

    Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

    11.01.2021 – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hält das Reichstagsgebäude in Berlin für ausreichend geschützt. mehr ›

    IMK-Chef warnt vor Angriffen auf Impfzentren

    Impfgegner zunehm...

    IMK-Chef warnt vor Angriffen auf Impfzentren

    12.12.2020 – Die logistischen Vorbereitungen für die Verteilung der Corona-Impfstoffe laufen in Deutschland auf Hochtouren. Georg Maier (SPD), Vorsitz... mehr ›

    Karlsruhe kippt Datenauswertung aus Antiterrordatei

    Bundesverfassungs...

    Karlsruhe kippt Datenauswertung aus Antiterrordatei

    11.12.2020 – Karlsruhe kippt die systematische Durchforstung der Antiterrordatei durch Strafverfolgungsbehörden. Diese ist allerdings sechs Jahre nach... mehr ›

    Datenauswertung im Antiterrorkampf teilweise verfassungswidrig

    11.12.2020 – Karlsruhe (dpa) - Die neuen Befugnisse der Sicherheitsbehörden zur gezielten Auswertung der Antiterrordatei sind teilweise verfassungs... mehr ›

    Syrien-Abschiebestopp endet

    Kein Kompromiss

    Syrien-Abschiebestopp endet

    10.12.2020 – Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang schob die Bundesrepublik niemanden dorthin ab, so... mehr ›

    EU-Kommission legt Anti-Terror-Agenda vor

    Besserer Austauch

    EU-Kommission legt Anti-Terror-Agenda vor

    09.12.2020 – Gleich mehrere Anschläge haben Europa in den vergangenen Monaten erschüttert. Was tun, um derlei Attacken künftig zu verhindern? Heute le... mehr ›

    Sachsen-Anhalt: Finanziert den Schutz jüdischer Gemeinden

    Sachsen-Anhalt: Finanziert den Schutz jüdischer Gemeinden

    26.11.2020 – Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt finanziert langfristig den Schutz jüdischer Einrichtungen im Land. Ministerpräsident Reiner Haselo... mehr ›

    Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

    Ausverkauf der Bü...

    Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

    21.10.2020 – Mehr als eineinhalb Jahre hat die Bundesregierung über die im Koalitionsvertrag vorgesehene Novelle des Verfassungsschutzgesetzes gestrit... mehr ›

    Geld für jüdische Einrichtungen: Debatte um Innenminister

    Geld für jüdische Einrichtungen: Debatte um Innenminister

    06.10.2020 – Wie können sich Jüdinnen und Juden in Sachsen-Anhalt sicher fühlen und der Antisemitismus zurückgedrängt werden? Die Landesregierung will... mehr ›

    EuGH begrenzt Vorratsdatenspeicherung

    Terror und Schwer...

    EuGH begrenzt Vorratsdatenspeicherung

    06.10.2020 – Das massenhafte Speichern von Kommunikationsdaten ist ein zentrales Streitthema zwischen Sicherheitspolitikern und Bürgerrechtlern. Nun h... mehr ›