Tod im Mittelmeer: Die gefährliche Flucht aus Nordafrika

Europas unbequemer Partner Erdogan droht und wettert. Doch in der Flüchtlingskrise gibt nicht nur Ankara Anlass zur Sorge. Aus Nordafrika brechen Migranten weiter in klapprigen Kähnen nach Europa auf.

Von den dpa-Korrespondenten 29.05.2016, 11:42

Brüssel (dpa) - Als Rettung naht, geschieht das Unglück: Die Passagiere stürzen auf eine Seite des blau gestrichenen Bootes - das reicht, um den überfüllten Kahn zum Kentern zu bringen.

Fünf Migranten sterben, 562 Menschen zieht die italienische Marine bei dem Unglück am Mittwoch 20 Seemeilen vor der libyschen Küste aus dem Wasser. Und nur einen Tag später folgt am Donnerstag das nächste Drama mit mindestens 20 Todesopfern.

Nachdem der Flüchtlingsandrang aus der Türkei abgeflaut ist, rücken die dramatischen Bilder dieser Woche Tragödien in den Blick, die beinahe ins Vergessen geraten waren. Auf Europas gefährlichster Flüchtlingsroute von Nordafrika nach Italien haben seit Jahresbeginn knapp 1000 Menschen das Leben verloren. Besserung ist nicht in Sicht.

Denn Libyen, das seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi 2011 im Chaos versunken ist, ist zum Tor vieler afrikanischer Migranten nach Europa geworden. Rivalisierende Regierungen kontrollierten bis zuletzt jeweils den Osten und Westen des Landes. Ob eine von den UN unterstützte Regierung sie vereinen kann, muss sich noch zeigen. Unterschiedliche Milizen bekämpfen einander - und mittendrin hat sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) breitgemacht.

Zwischen 700 000 und einer Million Flüchtlinge und Migranten halten sich nach Angaben des IOM-Missionschefs für Libyen, Othman Belbeisi, in Libyen auf. Es weiß allerdings niemand, wie viele von ihnen nach Europa wollen, so Belbeisi. Viele Migranten würden in das nordafrikanische Land kommen, um dort zu arbeiten. Im ölreichen Libyen gab es schon immer viele Gastarbeiter.

Doch die Nachfrage nach der gefährlichen Überfahrt reicht, um Menschenschmugglern inmitten des Chaos ein millionenschweres Geschäft zu ermöglichen. An den Stränden Libyens verfrachten sie Migranten in klapperige Holz- und Schlauchboote. Einige hundert oder tausend Dollar pro Person kostet die Überfahrt nach Italien.

Mit dem Beginn der warmen Saison hat der Flüchtlingsstrom aus Nordafrika in Richtung Italien wieder deutlich zugenommen. Allein zwischen Montag und Dienstag wurden bei zahlreichen Einsätzen internationaler Hilfskräfte mehr als 5600 Migranten im Mittelmeer gerettet und nach Italien gebracht.

Doch so tragisch jedes einzelne Schiffsunglück ist, von einem dramatischen Anstieg der Zahlen auf der zentralen Mittelmeerroute kann bisher keine Rede sein. Im vergangenen Jahr seien bis zum 25. Mai insgesamt etwa 40 000 Flüchtlinge gelandet, in diesem Jahr seien es 39 600, sagt der italienische Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Flavio Di Giacomo, der Deutschen Presse-Agentur. Die Zahl hängt auch immer vom Wetter ab, bei gutem Klima stechen mehr Flüchtlinge in See.

Unter den Menschen, die Italien erreichen, stammen die meisten aus Ländern wie Eritrea, Nigeria, Somalia und dem Sudan - nur wenige sind Syrer. Denn die Route aus dem Bürgerkriegsland bis nach Nordafrika ist voller Hindernisse. Für die Syrer ist es schwerer geworden, nach Nordafrika zu kommen. Für Ägypten, Tunesien oder Marokko brauchen sie jetzt ein Visum, sagt die Sprecherin der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau, Ewa Moncure. Für die meisten syrischen Flüchtlinge ist dies derzeit kaum eine Alternative zur Flucht über die Türkei nach Griechenland.

Deutschlands südlicher Nachbar Österreich bleibt dennoch wachsam. Migranten, die über das zentrale Mittelmeer nach Europa kommen, ziehen oft von Italien nach Norden - und damit Richtung Österreich. Auch nach der vorläufigen Absage der Grenzkontrollen am Brenner behält Wien die Lage genau im Auge. Falls der Flüchtlingspakt mit der Türkei scheitern sollte, möchte die Alpenrepublik mit Szenarien schnell reagieren könne, sagt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Dazu gehörten verstärkte Kontrollen an der Grenze zu Ungarn und eben auch am Brenner. Wir wollen signalisieren, dass wir in der Lage sind, unsere Grenzen zu kontrollieren, so Doskozil.

In Rom ist man sich der österreichischen Sorgen bewusst. Wien hatte Italien immer wieder vorgeworfen, ankommende Flüchtlinge nicht ordnungsgemäß zu registrieren und einfach nach Norden durchzuwinken. Der Vorschlag von Innenminister Angelino Alfano für schwimmende Hotspots im Meer soll daher insbesondere die Wiener Regierung besänftigen. Flüchtlinge könnten demnach direkt auf den Schiffen, die sie von ihren Booten aufnehmen, registriert werden. Ziel ist es, keinen Flüchtling mehr unidentifiziert an Land zu lassen und bereits vor der Ankunft auf dem Festland festzustellen, wer das Recht hat, einen Asylantrag zu stellen und wer nicht. Eine schnelle und innovative Lösung, findet Alfano.

Das es gibt Zweifel. Ich frage mich, wie das technisch aussieht, denn dieses Auswahlverfahren dauert normalerweise mehrere Tage - und zudem sollten die Menschen die Chance bekommen, die Entscheidungen anzufechten, denn dabei können ja auch Fehler unterlaufen, erklärt Roland Schilling, der Vize-Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Rom. Kann man das alles auf hoher See machen? Ich denke, das ist problematisch, meint er.

Griechenland profitiert derzeit von einer kleinen Verschnaufpause. Seit dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Pakts Anfang April hat sich die Lage in der Ägäis deutlich entspannt, es kommen weniger Migranten aus der Türkei. Die Behörden haben mit der Evakuierung des Elendslagers in Idomeni an der Grenze zu Mazedonien begonnen, in dem zuletzt noch Tausende Migranten ausharrten. Auf die versprochene Entlastung durch andere EU-Staaten wartet das angeschlagene Land aber weiterhin vergeblich: Knapp 54 000 Migranten halten sich dort auf. Andere europäische Staaten haben Griechenland versprochen, ihm bis zum September 2017 bis zu 66 400 Flüchtlinge abzunehmen. Doch bis zum 25. Mai hatten gerade einmal 1044 Personen anderswo Aufnahme gefunden.

Doch was, wenn Ankara wie jüngst angedroht alle Abmachungen mit der EU platzen lässt? Wenn (der türkische Präsident Recep Tayyip) Erdogan den Hahn der Migration wieder aufmacht, dann sind wir verloren, sagt ein Offizier der griechischen Küstenwache, der auf einer der Ostägäisinseln stationiert ist. Seiner Ansicht nach reicht nur ein Augenzwinkern der türkischen Polizei an die Schleuser. Die Ägäis wäre dann binnen weniger Tage wieder voll mit Flüchtlingen.

In Deutschland ist das alles ziemlich weit weg. Hier ist nach einem turbulenten Herbst etwas Ruhe eingekehrt. Seit der Schließung der Balkanroute ist die Zahl der Flüchtlinge, die es schaffen, sich bis in die Bundesrepublik durchzuschlagen, drastisch zurückgegangen. Im April wurden knapp 16 000 Flüchtlinge neu registriert. Zum Vergleich: Im November waren es in einem Monat noch mehr als 200 000 gewesen.

Viele der damals völlig überfüllten Asylunterkünfte stehen nun leer. Trotzdem traut sich der Staat nicht, Flüchtlingsheime dauerhaft zu schließen. Sie werden allenfalls vorübergehend stillgelegt. Zu unsicher ist, wie sich die Umsetzung des EU-Türkei-Pakts entwickelt und ob neue Fluchtrouten entstehen. Der Landweg könnte sich als Alternative zur Balkanroute herausbilden. Was, wenn die Fluchtbewegungen aus Afrika zunehmen?

Beim Versuch, die illegale Migration aus Libyen einzudämmen, hat die EU bisher wenig Erfolge vorzuweisen. Zwar kreuzen seit vergangenem Sommer europäische Militärschiffe vor der Küste des Landes. Die Schlepper kümmert das aber wenig, weil sie die Migranten nicht auf See begleiten - und die EU-Schiffe bislang nicht bis in libysche Hoheitsgewässer vorstoßen dürfen. Die EU will dies ändern. Wann das gelingt, ist aber unklar.

Solange die Lage derart unübersichtlich ist, gehen auch die Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich weiter. Wir müssen abstrakt vorbereitet sein, heißt es aus deutschen Regierungskreisen. Das zeigen die Erfahrungen des vergangenen Jahres. Auf die aktuelle Ruhe könne man sich nicht verlassen. Wir wissen nicht, ob es dabei bleibt.

IOM-Statistiken zur zentralen Mittelmeer-Route

IOM-Informationen zu Migranten/Flüchtlinge nach Europa

IOM-Statistiken zu Migranten in 2015 und Nationalitäten

EU-Grenzschutzagentur Frontex zu Migrationsrouten - Englisch

Twitterkonto der italienischen Marine mit Bildern von Rettungsaktion - Italienisch

Bericht der "Welt"

Mitteilung der EU vom Dezember 2013

72 Voraussetzungen vom Dezember 2013

EU-Fortschrittsbericht zur Visaliberalisierung vom 4. Mai 2016

Website des UN-Nothilfegipfels

Flüchtlingsvereinbarung zwischen der EU und der Türkei

Zweiter Bericht über die Fortschritte der Türkei bei der Erfüllung der Vorgaben für die Visaliberalisierung