Bundestag stimmt mit klarer Mehrheit für Einheitsdenkmal

Berlin (dpa) - Nach einem beispiellosen Hin und Her soll das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin nun doch gebaut werden. Der Bundestag forderte in der Nacht zum Freitag mit klarer Mehrheit, das seit Jahren geplante Projekt noch vor der Bundestagswahl im Herbst auf den Weg zu bringen.

Einweihung soll im Herbst 2019 sein - am 30. Jahrestag des Mauerfalls. Die Grünen unterstützten einen entsprechenden Antrag von Union und SPD. Nur die Linken stimmten dagegen. Das Plenum hob damit einen Beschluss des Haushaltsausschusses vom vergangenen April auf, der das Projekt wegen einer Kostensteigerung von 10 auf 15 Millionen Euro gestoppt hatte.

Die Entscheidung damals sei "richtig und wichtig" gewesen, sagte die SPD-Abgeordnete Hiltrud Lotze. Die folgende Debatte habe gezeigt, worum es wirklich gehe - den Mut der Ostdeutschen zur Überwindung der SED-Diktatur zu würdigen. Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz sagte: "Das Freiheits- und Einheitsdenkmal darf und wird nicht an der Finanzierung scheitern. Wir wollen bauen."

Geplant ist nach dem bisherigen Verfahren eine große begehbare Waage vor dem Berliner Schloss. Unter dem Motto "Bürger in Bewegung" soll sie an die Friedliche Revolution in der DDR 1989 und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern.

Die Wettbewerbssieger Milla & Partner aus Stuttgart reagierten erfreut auf die Entscheidung. "Nach einem Jahr der Ungewissheit sind wir froh, das vor sieben Jahren begonnene und seit bald zwei Jahren baureife Werk nun umsetzen zu können", erklärten Geschäftsführer Johannes Milla und Architekt Sebastian Letz.

Der Bundestag forderte in der Entscheidung vom Freitag, die Plenarbeschlüsse zur Errichtung des Denkmals aus den Jahren 2007 und 2008 "konsequent" umzusetzen. Die ursprünglich bewilligten Mittel von zehn Millionen Euro sollten gegebenenfalls aufgestockt werden, hieß es.

Die Linken kritisierten besonders den geplanten Standort auf dem Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals vor dem Berliner Schloss. Das Vorhaben habe kaum Akzeptanz in der Öffentlichkeit, sagte die Linken-Abgeordnete Sigrid Hubach.