Berlin (dpa) - Zuhause seit Monaten fast allein, aber dennoch dicht gedrängt in Bus oder U-Bahn? Belebte Innenstadtstraßen und ein Verbot für den weiter entfernten Waldspaziergang im Schnee? Und dann das Hin und Her in der Diskussion um Masken als Corona-Schutz.

Dass die vergangenen Monate voller Widersprüche waren, macht weitere Verschärfungen zur Belastungsprobe. Auch das Zahlenwerk der Regierungen in Bund und Ländern - die 15-Kilometer-Regel und Grenzwerte für die Neuansteckungen - wird von manchen angezweifelt.

Wenn Politik so lange und so tief in den Alltag ihrer Bürger eingreift, steigt der Erklärungsdruck. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt in diesen Zeiten deutlich öfter als sonst in der Berliner Bundespressekonferenz auf, wo viele politische Berichterstatter Mitglied sind. Auch deshalb, weil viele andere öffentliche Termine gerade ausfallen müssen, wie Merkel bei ihrem jüngsten Auftritt am Donnerstag erklärte. "Ich glaube, es gibt schon ein sehr großes Bedürfnis, auch von mir als Bundeskanzlerin zu wissen, was mich leitet und was uns bei unseren Maßnahmen leitet", sagte sie.

Jürgen Maes, der sich an der Universität der Bundeswehr in München mit Sozial- und Konfliktpsychologie befasst, rät dazu, die Maßnahmen gut und gründlich zu erklären, damit möglichst viele Menschen sie nachvollziehen und verstehen können. Eine Beschränkung auf Verbote und die Androhung von Konsequenzen und Strafen, könne nicht die Überzeugung der Menschen gewinnen. "Sobald die Möglichkeit besteht, unbemerkt und ohne Konsequenzen gegen die Maßnahmen zu verstoßen, werden rein extrinsisch Motivierte diese Gelegenheit dann auch nutzen", warnt er. Sogenannte Querdenker seien ohnehin nur schwer zu erreichen.

Wie in jeder Auseinandersetzung gilt auch hier: Die Kritiker äußern sich oft lautstärker als die Befürworter. Die Zustimmung für die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ist schon seit Monaten stabil relativ hoch. Gleichwohl ergibt die Frage nach Einzelvorgaben ein differenzierteres Bild. So sprachen sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zuletzt zwar 70 Prozent für eine Homeoffice-Pflicht für Unternehmen aus, aber nur 49 Prozent für eine Einschränkung oder gar Einstellung des Öffentlichen Nahverkehrs.

Die Tatsache, dass Umfragen regelmäßig bis zu 80 Prozent Akzeptanz in der Bevölkerung zeigen, sollte nicht zu allzu großem Optimismus verleiten", warnt Maes - und verweist auf den Unterschied zwischen Einstellung und Verhalten. "Die Forschung hat immer wieder gezeigt, dass allgemeine Einstellungen konkretes Verhalten nur sehr geringfügig erklären können", sagt er.

Zudem droht eine Trotzreaktion. "Die Kommunikation der Beschlüsse und das dabei verwendete Wording - wir müssen härter, stärker, strenger durchgreifen - erinnert manche Menschen an strafende Eltern oder andere Autoritäten", sagte der Forscher. Es drohe "Reaktanz". "So nennen Psychologen eine Motivation, die in mancher Hinsicht dem kindlichen Trotz ähnlich ist und die dazu führen kann, sich gegen die wahrgenommene Freiheitseinschränkung zu wehren, das nun verbotene Verhalten erst recht zu zeigen, sich ein möglichst ähnliches Verhalten als Alternative zu suchen und das verbotene Verhalten nun noch wichtiger und bedeutsamer zu finden als vorher", so Maes. Politische Entscheider täten gut daran, all diese Einflüsse auf die Akzeptanz und Befolgung von Maßnahmen bei der Formulierung und Kommunikation ihrer Beschlüsse im Auge zu behalten.

In der Corona-Krise mischt sich der Staat in Lebensbereiche ein, in denen er sonst nichts zu suchen hat. Ob zwei oder drei Menschen zusammen auf einer Parkbank sitzen. Die Frage, wie viele Kunden gleichzeitig in der Apotheke stehen dürfen. All das geht die Behörden in normalen Zeiten nichts an. Die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen sind sich einig: Vorschriften alleine reichen nicht aus, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Bürger müssen die Sinnhaftigkeit der einzelnen Maßnahmen auch nachvollziehen können. Das ist aber nicht immer der Fall. Umso wichtiger ist die Frage, wer auf welchem Kanal welche Botschaften aussendet.

Posts in sozialen Medien, ein eigener Kanal im Messenger-Dienst Telegram, Anzeigen auf elektronischen Werbeflächen und Plakaten, Infografiken, Erklärvideos, eigene Informationswebsites und Merkblätter - die Bundesregierung und insbesondere das Gesundheitsministerium versuchen, die Corona-Politik auch jenseits von Pressekonferenzen und Interviews zu vermitteln. Das Budget für das Bundespresseamt umfasst im aktuellen Haushaltsjahr 18,2 Millionen Euro - daraus wird auch die Kommunikation in der Pandemie bestritten.

"Das eine, unveränderlich feststehende Kommunikationskonzept in der Pandemie gibt es nicht", erklärt ein Sprecher des Bundespresseamts indes. Das sei angesichts der sich ständig verändernden Lage nicht zielführend. "Jetzt, im Januar 2021 stehen kommunikativ völlig andere Facetten im Fokus - der Impfstart, die neuerlich verschärften Kontaktbeschränkungen - als beispielsweise im Sommer 2020." Das Bundespresseamt verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Bundesregierung als Ganzes. Die einzelnen Ministerien haben darüber hinaus eigene Presseabteilungen.

Der Fokus liege insbesondere auf neuen Beschlüssen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Virus, erklärt das Bundespresseamt, das sich nach solchen Sitzungen bemüht, die teils verwickelten Formulierungen in übersichtlichen Grafiken darzustellen. Die werden dann auch an die Pressestellen der Länder weitergegeben.

Für Impfungen gegen das Coronavirus werben das Bundesgesundheitsministerium, das Robert Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung mit einer eigenen Kampagne. Die Berliner Agentur Scholz & Friends hat die 25 Millionen Euro schwere Kampagne unter dem Motto "Deutschland krempelt die #Ärmel hoch" konzipiert. Der Großteil von mehr als zwölf Millionen Euro entfällt laut Ministerium auf analoge und digitale Plakate. Insgesamt standen dem Gesundheitsministerium nach eigenen Angaben im Haushaltsjahr 2020 für Informationen zum Coronavirus zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von etwa 90 Millionen Euro zur Verfügung.

"Wenn jeder eine andere Idee bringt, dann verunsichert das die Bürger", warnt Rhetorik-Profi Jörg Abromeit von der Redeakademie in Bonn. Er meint, es wäre besser, es würde eine bestimmte Person oder eine Gruppe von glaubwürdigen Personen geben, die leicht verständlich staatliche Maßnahmen erklären und Fehlinformationen entkräften würden. Und: "Wer verunsichert ist, tut sich auch schwerer, neue Anordnungen oder Vorschläge zu befolgen." Außerdem biete die Verunsicherung Raum für vielfältige Verschwörungstheorien - "das sehen wir jetzt gerade bei der Debatte über das Impfen". Hinzu kommt: Was heute als wahrscheinlich gilt, kann morgen schon überholt sein, da auch Wissenschaftler das Virus nach und nach besser erforschen.

Aus Sicht von Abromeit lief die Kommunikation der Regierung mit den Bürgern bis Ende September "zumindest noch geordnet". Das sei jetzt nicht mehr so. "Ich erkläre mir das auch damit, dass inoffiziell jetzt der Wahlkampf begonnen hat - auch wenn die beteiligten Herren das sicher weit von sich weisen würden." Es sei aber eindeutig, "dass NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bayerns Regierungschef Markus Söder versuchen, sich hier zu profilieren".

Zu Beginn der Pandemie heiß diskutiert war die Frage, ob das Tragen von Mund-Nase-Schutz sinnvoll sei oder nicht. Abromeit sagt: "Natürlich wäre es ehrlicher gewesen, Gesundheitsminister Jens Spahn und andere Politiker hätten im Frühjahr 2020 gesagt: "Ja, Masken können schützen, aber wir haben im Moment nicht genug davon." In der damaligen Situation hätte das zwar für zusätzliche Verunsicherung gesorgt. Indem man erst die Wirksamkeit in Zweifel gezogen und später dann zum Tragen von Masken aufgerufen habe, "hat man aber Glaubwürdigkeit verspielt".

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YouGov Deutschland

Universität der Bundeswehr, München

 

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