Hintergrund Das große Zählen: Wie die SPD ihr Spitzenduo bestimmt
Wer führt künftig die SPD? Mit Unterstützung von Helfern aus ganz Deutschland und hunderten Kunststoffboxen zählt die Partei das Mitgliedervotum zum neuen Vorsitz aus. Doch bei der Entscheidung geht es nicht nur ums Personal.
Berlin (dpa) - Sanftes Gemurmel und Geraschel herrscht im obersten Stock der SPD-Zentrale. Der Hans-Jochen-Vogel-Saal sieht ein bisschen aus wie eine Turnhalle, und die 250 Helfer, die hier am Samstag in zwei Schichten arbeiten, absolvieren eine besondere Übung: Sie zählen aus, wer künftig die SPD führt. Sechs Paare stehen zur Auswahl.
Und so stehen auf den rund 20 Sortiertischen jeweils acht rote Kunststoffboxen - eine mit den angelieferten Stimmzetteln, pro Kandidatenduo eine und eine für Enthaltungen. Dazu noch jeweils eine gelbe Kiste für Stimmzettel, die noch einmal geprüft werden sollen. Auf weiteren Tischen an der Wand werden die sortierten Zettel danach gezählt. Von oben fällt Licht durch Deckenfenster, Ordner bewachen die Auszählung. Die Stimmen, die online abgegeben wurden, werden in separaten Büros ausgezählt. Nichts soll schief gehen.
Die sechs Duos teilen die SPD-Mitglieder mehr oder weniger in zwei politische Lager: Die Konservativ-Etablierten fänden in Olaf Scholz und Klara Geywitz erfahrene, grundsolide, pragmatische, aber wenig erfrischende Parteichefs. Sie hätten dann auch gleich einen willigen Kanzlerkandidaten, der schon länger in der Liga von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer spielt.
Das linkere Lager, das sich nach Aufbruch, Leidenschaft und Radikalismus sehnt, findet sich eher beim früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und seiner Partnerin Saskia Esken wieder - oder bei der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth, die viele an die Grünen-Doppelspitze Annalena Baerbock/Robert Habeck erinnern.
Schaut man sich die Altersstruktur der Parteimitglieder an, scheint vieles für einen Kandidaten des Establishments zu sprechen. Zwar blies Scholz und auch dem Niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und der sächsische Integrationsministerin Petra Köpping bei einigen Regionalkonferenzen der Wind ins Gesicht. Und in der Twitterblase scheinen die linkeren Kandidaten stark. Doch das Gros der Mitglieder ist älter - und damit womöglich weniger regierungsskeptisch. Auch daher werden den Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer und dem Parteivize Ralf Stegner mit der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan eher geringe Chancen eingeräumt.
Zum Problem für den Vizekanzler und Finanzminister Scholz und zum Vorteil der linken Kandidaten könnte die bis zur Halbzeit geringe Wahlbeteiligung werden. Nur 30 Prozent der Parteimitglieder hatten nach einer Woche ihre Stimme abgegeben. Womöglich haben eher jene mitgemacht, die etwas Neues wollen. Selbst wenn sich am Ende die Hälfte der rund 430.000 SPD-Mitglieder beteiligt haben sollte, wäre das immer noch eine herbe Enttäuschung für die Partei - zeigt es doch, dass viele Mitglieder längst resigniert haben und kein Kandidat sie wirklich mitriss.
Dabei haben die SPD-Mitglieder im Grunde gleich über zwei Fragen abgestimmt: Wer soll die älteste Partei Deutschlands künftig führen? Und indirekt: Wie soll es weitergehen mit der großen Koalition? Zwar haben sich die wenigsten Kandidatenpaare klar zur letzten Frage positioniert, doch das dürfte sich spätestens bei einer Stichwahl ändern. Denn dass gleich auf Anhieb ein Paar die nötige absolute Mehrheit bekommt, glaubt kaum jemand.
Beim Votum zwischen den beiden Erstplatzierten müssten diese sich aber deutlicher vom Gegner abgrenzen. Formal gewählt wird dann auf einem Parteitag im Dezember - und auch über die Zukunft der GroKo soll dann entschieden werden. Nur schwer vorstellbar ist, dass die Delegierten zuerst eine Doppelspitze wählen, die in der Groko bleiben will - um dann kollektiv den Ausstieg zu beschließen. Oder andersrum.
Die Stimmung pro und contra Groko ist im vergangenen Jahr in der SPD auf- und abgeschwappt wie eine bewegte See. Als Ex-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles entnervt in den politischen Vorruhestand flüchtete, war zu spüren: Die SPD sollte linker werden. Nach den Klimaentscheidungen der letzten Wochen ist es leiser geworden. Vielleicht, weil jetzt doch mehr Mitglieder den Eindruck haben, in der zweiten Hälfte dieser Regierungszeit noch was erreichen und durchboxen zu können. Und der am Boden liegenden Partei vor der nächsten Wahl vielleicht doch noch Aufwind zu geben. Ob dies am Ende gelingt, daran dürfte auch das Duo gemessen werden, das nun zu den neuen SPD-Vorturnern gekürt wird.
