Analyse Deniz Yücel ist frei - ohne "schmutzige Deals"?
Deniz Yücel hat sich gegen "schmutzige Deals" für seine Freilassung verwehrt. Solche Verabredungen habe es nicht gegeben, betont Außenminister Gabriel. Die türkische Seite beharrt darauf, alles sei mit rechtsstaatlichen Dingen zugegangen. Wirklich?
Istanbul (dpa) - Eine Sache war dem "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel während seiner einjährigen Haft in der Türkei immer besonders wichtig: Dass über sein prominentes Schicksal nicht das der vielen türkischen Journalisten in Vergessenheit gerät, die hinter Gittern sind.
Seine Freude über seine eigene Entlassung aus dem Gefängnis in Silivri bei Istanbul am Freitag dürfte daher nicht gänzlich ungetrübt gewesen sein: Just in dem Gericht, das an das Gefängnis angrenzt, wurden am selben Tag sechs regierungskritische Journalisten wegen angeblichen Umsturzversuches zu lebenslanger Haft verurteilt.
In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur aus der Haft im vergangenen Monat lagen Yücel nicht nur die türkischen Kollegen am Herzen, der Korrespondent betonte auch: "Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung." Seine Freiheit wolle er "weder mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt wissen, noch mit der Auslieferung von gülenistischen Ex-Staatsanwälten oder putschistischen Ex-Offizieren".
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sagte am Freitag in Berlin: "Ich kann Ihnen versichern, es gibt keine Verabredungen, Gegenleistungen oder, wie manche das nennen, Deals in dem Zusammenhang." Politische Einflussnahme habe es allenfalls bei der "Verfahrensbeschleunigung" gegeben. Nachdem ein Jahr lang nichts geschah, ging es plötzlich tatsächlich schnell: Erst kurz vor einem Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin hatte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim überraschend gesagt, in den Fall komme Bewegung.
WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" berichteten am Freitag, der Freilassung Yücels seien "geheime diplomatische Verhandlungen" vorausgegangen: Nicht nur habe sich Gabriel in den vergangenen Wochen in Rom und Istanbul mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, der Yücel als "deutschen Agenten" und "Terroristen" bezeichnet hatte. Auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder - der Erdogan früher einen "lieben Freund" nannte - habe sich im Januar bei einer Türkei-Reise beim Staatspräsidenten für Yücel eingesetzt.
Schröder hatte schon bei der Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner aus türkischer Untersuchungshaft Ende Oktober eine Rolle gespielt. Im selben Monat hatte die Bundesregierung nach einem "Spiegel"-Bericht eine Vorgenehmigung zur Nachrüstung von türkischen M60-Kampfpanzern aus US-Produktion erteilt. Eine solche Modernisierung wünscht sich die Türkei auch für die deutschen "Leopard 2"-Panzer in ihren Beständen - die derzeit bei der Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien eingesetzt werden.
Was genau in den von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" berichteten Gesprächen zur Freilassung Yücels beredet wurde, dürfte wohl erstmal nicht bekannt werden. Klar ist aber, dass sich ein Wunsch der Regierung in Ankara nun erfüllen dürfte, auch wenn es keine konkrete Gegenleistung gegeben haben sollte: Dass sich das miserable Verhältnis zu Deutschland wieder verbessert, was die Türkei vor allem aus wirtschaftlichen Gründen seit längerem anstrebt. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte im vergangenen Monat gesagt, der Fall Yücel "vergiftet unsere Beziehungen".
Die türkische Seite betonte am Freitag, die Freilassung Yücels sei "vollständig nach rechtsstaatlichen Prinzipien" erfolgt, es habe "keinerlei politische Einmischung gegeben". Um diesen Eindruck zu stützen, lag am Freitag auch plötzlich die von der deutschen Seite lange vergeblich geforderte Anklageschrift der Istanbuler Staatsanwaltschaft vor - die aber mit sehr heißer Nadel gestrickt zu sein scheint. Mehr als ein Jahr benötigte die Behörde angeblich dafür, um am Ende ganze drei Seiten zu produzieren. Zum Vergleich: Die Anklageschrift gegen den Ex-Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, umfasst 611 Seiten.
Nach einjährigen Ermittlungen präsentierte die Staatsanwaltschaft als Beweise im Wesentlichen dieselben Zeitungsartikel Yücels, die schon der Haftrichter für die Untersuchungshaft angeführt hatte. Auch die Vorwürfe sind identisch: "Propaganda für eine Terrororganisation" und "Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit". Dafür fordert die Staatsanwaltschaft nun bis zu 18 Jahre Gefängnis für Yücel.
Nachdem das Gericht die Anklageschrift am Freitag angenommen hat, wird ein Verfahren gegen den 44-jährigen Journalisten eröffnet werden. Gleichzeitig verfügte das Gericht Yücels Entlassung aus der Untersuchungshaft - und verhängte keine Ausreisesperre. So konnte Yücel noch am selben Tag in Istanbul eine Chartermaschine besteigen, die am Abend auf dem Flughafen in Berlin-Tegel landete.
Diese nur auf den ersten Blick widersprüchlich erscheinende Lösung dürfte der türkischen Regierung entgegenkommen. Mit Yücels Haftentlassung ist nun der größte Streitpunkt mit der Bundesregierung aus dem Weg geräumt. Zugleich wird es für den kritischen Journalisten, der Ankara schon lange ein Dorn im Auge war, wohl ausgeschlossen sein, weiter in der Türkei zu arbeiten - wenn er am Ende nicht doch für lange Jahre ins Gefängnis will.
Für Yücel dürfte das schmerzhaft sein: Er hat den Korrespondentenjob in dem Land, aus dem seine Eltern kamen, mit viel Herzblut gemacht. Allerdings hatte er im vergangenen Monat in dem dpa-Interview aus dem Gefängnis auch mit der ihm eigenen Ironie gesagt, es müsse "nicht für alle Zeiten Türkiye sein. Irgendwann in der Zukunft könnte ich mir auch eine Korrespondentenstelle in Russland vorstellen. Ebenfalls reizvoll: Saudi-Arabien, Venezuela oder Sachsen."
Überlegungen darüber, wie es beruflich weitergeht, dürften für Yücel ob der neu gewonnenen Freiheit zunächst in den Hintergrund treten. Im vergangenen Monat hatte er gesagt, was er nach seiner Freilassung zuerst machen wolle: "Dilek umarmen. Nochmal Dilek umarmen. Alle anderen umarmen, die gekommen sind, um mich abzuholen. Zigarette anzünden. Durchatmen." Ein berührendes Foto, das Yücels Anwalt Veysel Ok am Freitag vor dem Gefängnis schoss, zeigt, dass auf jeden Fall das mit der Umarmung von Ehefrau Dilek Mayatürk Yücel geklappt hat. Als Ehepaar lagen die beiden sich erstmals in Freiheit in den Armen: Sie hatten während Deniz Yücels Haft im Gefängnis geheiratet.
