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Bahn einigt sich im Kartellstreit mit drei Airlines

Für die Deutsche Bahn geht es um eine Milliardensumme. Sie sieht sich durch ein Luftfracht-Kartell geschädigt. Vor Gericht hat sie sich noch nicht durchgesetzt, außerhalb gelang jedoch ein Teilerfolg.

13.12.2015, 11:57

Berlin/Frankfurt (dpa) - In der Auseinandersetzung um ein Luftfracht-Kartell hat die Deutsche Bahn mit drei Fluggesellschaften eine Verständigung erzielt.

Mit den Unternehmen Nippon Airways, SAS und Cargolux habe sich die Bahn in den USA außergerichtlich geeinigt, sagte ein Konzernsprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Wegen Preisabsprachen zum Nachteil der Frachttochter DB Schenker hatte die Bahn Schadenersatzklagen in Deutschland und den USA eingereicht. Unter den Beklagten ist auch der deutsche Branchenführer Lufthansa.

Die Bahn wirft mehreren Fluggesellschaften vor, von 1999 bis 2006 die Kerosin- und Sicherheitszuschläge für Frachtflüge abgesprochen zu haben. Vor einem Jahr hat das Staatsunternehmen deshalb die Lufthansa und neun andere Fluggesellschaften vor dem Landgericht Köln auf rund 1,2 Milliarden Euro und 560 Millionen Euro Zinsen verklagt. In New York wurden bei Gericht gegen sieben Airlines Ansprüche in Höhe von mindestens 370 Millionen US-Dollar (aktuell 336,4 Mio Euro) geltend gemacht.

Die Preisabsprachen waren bereits vor Jahren aufgeflogen. Die Europäische Kommission verhängte im November 2010 fast 800 Millionen Euro an Bußgeldern. Dagegen haben wiederum einige der betroffenen Luftfahrtunternehmen beim Gericht der Europäischen Union geklagt. Dieses wird am Mittwoch (16.12.) darüber entscheiden. Die Lufthansa war in dem Verfahren als Kronzeugin von Geldbußen verschont worden.

Bei der Deutschen Bahn werden am selben Tag wichtige Entscheidungen über die künftige Ausrichtung erwartet. Der Aufsichtsrat soll bei einer Sitzung in Berlin ein entsprechendes Programm des Vorstands unter Rüdiger Grube billigen. Es geht darum, mehr Kunden zu gewinnen und das Unternehmen profitabler zu machen.

In diesem Jahr dürfte der Konzern bei einem Umsatz von 40,6 Milliarden Euro unterm Strich einen Verlust von gut einer Milliarde Euro ausweisen, wie Anfang Dezember aus Aufsichtsratskreisen bekanntgeworden war. Das ist das erste Minus nach zwölf Jahren mit schwarzen Zahlen. Gründe dafür sind Probleme der Gütersparte, Streiks, Unwetterschäden und Kosten bereits begonnener Änderungen an der Konzernstruktur.

Das Programm Zukunft Bahn sieht unter anderem vor, in den nächsten fünf Jahren 20 Milliarden Euro in die Qualität des Angebots zu investieren, etwa in bessere Informationssysteme an Bahnsteigen und ein Frühwarnsystem für drohende Weichenstörungen. Die Pünktlichkeit soll steigen, der Service besser werden.

Bahnchef Grube will Doppelstrukturen im Konzern schleifen, rund 5000 Mitarbeiter aus der Zentrale in eine Servicetochter verschieben sowie eine Teilprivatisierung der profitablen Logistiktochter DB Schenker und der europäischen Bus- und Bahntochter Arriva ermöglichen. Einen Stellenabbau hat Grube bislang nicht ausgeschlossen.

Die Schnellzüge der Bahn fahren seit Sonntag regulär über die neue ICE-Trasse zwischen Erfurt, Leipzig und Halle. Dank der 123 Kilometer langen und 2,8 Milliarden Euro teuren Trasse verkürzen sich die Reisezeiten - so halbiert sich etwa die Fahrzeit zwischen Erfurt und Halle auf 35 Minuten.