Wernigerode muss sparen

Wernigerode (ksh) l Die Nachricht ist brandaktuell: Vor wenigen Tagen hat die Kommunalaufsicht ihre Bedenken zur Wernigeröder Haushaltsplanung bekanntgegeben. Dies erklärte Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) am Donnerstagabend im Wernigeröder Finanzausschuss.

Auf Kritik stoßen insbesondere die geplanten Neukredite in Höhe von rund 14 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen die Investitionen kofinanziert werden, die für die Jahre von 2017 bis 2020 geplant sind. Angesichts der Defizite, die für die kommenden Jahre vorausgesehen werden, sei dies nicht genehmigungsfähig.

Das bedeutet, dass voraussichtlich einige der vorgesehenen Bauvorhaben gestrichen werden. „Da müssen wir noch einmal ran“, so Gaffert und setzt hinzu: „Auch wenn es weh tut.“ Auf dem Prüfstand stehen Investitionen im Wert von insgesamt rund 44 Millionen Euro. Dazu zählen unter anderem das neue Feuerwehrgerätehaus in Schierke, die energetische Sanierung der Grundschulen „Harzblick“ und „August Hermann Francke“, die Modernisierung mehrerer Kindertagesstätten, verschiedene Straßenbauprojekte und die Planungen für das Ganzjahresgebiet „Winterberg“ in Schierke.

In den kommenden zwei Wochen soll die Stadtverwaltung nun nach Möglichkeiten suchen, die Kreditsumme zu reduzieren. Eine konkrete Summe nannte Gaffert nicht, sagte aber voraus: „Das gibt ein zähes Ringen innerhalb des Hauses.“ Dass Vorhaben gestrichen werden müssten, sei auch deshalb bitter, weil es für die meisten Projekte Fördergeld gebe, das dann verloren sei.

Mit den Änderungen, die nun erarbeitet werden, soll sich der Finanzausschuss in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 9. Februar, beschäftigen (Beginn: 17.30 Uhr in der Ratswaage). Fraglich ist, ob unter diesen Voraussetzungen das Ziel beibehalten werden kann, den 2017er-Haushalt bereits in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 23. Februar, zu beschließen (Beginn: 17.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses).