Linke und Grüne sehen ihre Kritik bestätigt

Wernigerode l Die Vorsitzenden der Wernigeröder Stadtratsfraktionen haben auf die Rüge des Landesrechnungshofes für die Kostensteigerung beim Bau der Feuerstein Arena in Schierke reagiert.

„Die Kritik des Landesrechnungshofes ist für mich nicht nachvollziehbar“, teilt SPD-Chef Kevin Müller mit. Seit der ersten Ausschreibung habe die Stadtverwaltung ein Netto-Kostenvolumen von sieben Millionen Euro kommuniziert. „Ehrlichkeit herrschte auch stets über die entstandenen Mehrkosten von 1,4 Millionen Euro, die lediglich eine Kostenerhöhung von 20 Prozent darstellen“, so Müller. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sei immer einbezogen gewesen. Die Zahlen des Landesrechnungshofes – dort ist die Rede von einer 270-prozentigen Kostensteigerung – führen laut Müller „zu dem Schluss, dass sich der oberste Kassenprüfer des Landes auf Kosten der Stadt Wernigerode als Hardliner profilieren will“.

Grünen-Politikerin Sabine Wetzel prangert dagegen an, dass das Land Fördergeld für Schierker Projekte leichtgiebig „nachschießt“, insbesondere wenn es um vorhersehbare Probleme geht wie Findlinge im Baugrund und Gewässerschutzstreifen entlang der Bode. „Schade, dass es keine Prüfung von Sinnhaftigkeit, Nachhaltigkeit, präziser Planung und eindeutigen Vergabekriterien gibt, ehe überhaupt Fördermittel zugesichert werden“, schreibt sie an die Redaktion. Angesichts der leichtfertigen Vergabepraxis sei es kein Wunder, dass Baufirmen versuchen, durch Nachträge ein höheres Auftragsvolumen zu erwirken. Weiter kritisiert Wetzel, Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) mahne „selbstherrlich“ in seiner Reaktion die Verantwortungsfunktion des Rechnungshofes an. „An seine eigene Verantwortungsfunktion als Oberbürgermeister der Gesamtstadt in Bezug auf einen tragfähigen städtischen Haushalt über mehrere Jahre und den gewissenhaften Einsatz von öffentlichen Geldern erinnert er sich in seiner Empörung leider nicht“, so die Grünen-Stadträtin.

Roland Richter (CDU/Haus & Grund-Fraktion) erinnere sich wie sein Stadtratskollege Kevin Müller nur an die anfängliche Kostenschätzung von sieben Millionen Euro. „Später wurden 1,5 Millionen durch Nachträge beschlossen. Mit der Begründung, dass zufällig im Baugrund Findlinge zu finden waren, haben wir damals im Stadtrat sehr kritisch diese Erhöhung geschluckt“, so Richter. Er habe Vertrauen in die Verwaltung und glaubt an die Richtigkeit der gemachten Angaben. „Kritik muss immer entsprechend zu einer Überprüfung und nicht zu einer Vorverurteilung führen“, betont der CDU-Politiker.

„Wir fühlen uns in unserer Kritik an der Dimension des Eistadion-Neubaus bestätigt“, teilt indes Linke-Fraktionschef Thomas Schatz mit. „Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit wurden offensichtlich nicht beachtet. Aber das dicke Ende für die Wernigeröder kommt noch: Wenn das Eisstadion eröffnet wird, verschlingt es Jahr für Jahr eine viertel Million Euro an Defiziten und Abschreibungen.“ Das stehe in keinem Verhältnis zum touristischen Nutzen. 2014 hatte er dem Stadtrat mit Frank Diesener (damals Haus & Grund) und André Weber (CDU) einen abgespeckten Alternativvorschlag ohne Dach vorgelegt. „Leider entschieden sich Oberbürgermeister und Mehrheit des Stadtrates dagegen“, so Schatz.

Sechs Millionen Euro waren beim Stadtratsbeschluss im Sommer 2013 als Kostenobergrenze für die denkmalgeschützte Schierker Anlage vorgesehen gewesen. In einem mit dem Landeskompetenzzentrum Stadtumbau initiierten Wettbewerb wurde der Entwurf der Berliner Architekten Graft ausgewählt.