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Gemeinderat stimmte gegen die Abschaltung / Umstellung auf LED-Technik wird geprüft Hohenseedener Straßenlampen bleiben an

Von Nora Schmackert 14.02.2013, 01:17

Auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Elbe-Parey wurde unter anderem das Thema Straßenbeleuchtung beraten.

Parey l Die Abschaltung von einzelnen Straßenlaternen aus Einsparungsgründen im Ortsteil Hohenseeden (Volksstimme berichtete), hat der Gemeinderat auf seiner Sitzung am Dienstag einstimmig abgelehnt. Vorsitzender Egon Buchmann (CDU) hatte zuvor seine persönliche Meinung ausgesprochen: "Wenn jede zweite Lampe aus ist, dann bedeutet das einen Abstand von 120 Metern. Das finde ich unzumutbar", sagte er. Auch eine Zuschauerin aus Derben sprach sich grundsätzlich gegen eine Abschaltung von der Straßenbeleuchtung aus. "Bei den Einbrüchen, die sich immer mehr häufen. Da fühle ich mich unwohl", betonte sie.

Um nun einen anderen Weg der Einsparung zu finden, möchte die Verwaltung der Gemeinde Elbe-Parey prüfen, ob eine Umstellung der Straßenlaternen auf LED-Technik vielleicht günstig wäre. Baumamtsleiterin Gabriele Panzlaff erläuterte, dass eine Abschaltung der Laternen an der L54 und der Kreisstraßen nicht möglich sei, wie ja auch der Fall Hohenseeden zeige, weil somit keine zureichende Beleuchtung gewährleistet wäre. Deshalb verwies sie auf die Möglichkeit der LED-Technik. Diese werde ebenfalls von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gefördert. "Wenn wir weiter sparen wollen, müssen wir diesen Schritt gehen", betonte Panzlaff gegenüber den Gemeinderäten. Man müsse nun überprüfen, wie viele Fördermittel beantragt werden können. Und auch, ob man jede Ortschaft miteinbeziehe. Bürgermeisterin Jutta Mannewitz (parteilos) gab allerdings zu bedenken, dass natürlich trotzdem auch im Rahmen dieser Maßnahmen Investitionen geleistet werden müssten. Einer Überprüfung zur Beantragung von Fördermitteln stimmten alle Gemeinderatsmitglieder zu.

So mancher Bürger war zur Ratssitzung in Parey gekommen. Denn neben der Straßenbeleuchtung gab es noch einige andere Themen zu bereden.

So zum Beispiel wurde ebenfalls einstimmig der Beschluss gefasst, dass in Güsen der zweite Abschnitt der Straße der DSF zur Sanierung vergeben wird. Alfred Hirsch (Bündnis 90/Grüne) bat darum, den Zuschlag bitte nicht "immer dem günstigsten Anbieter zu geben". Gabriele Panzlaff beteuerte daraufhin, dass nicht nach den Kosten entschieden werde, sondern nach der Wirtschaftlichkeit.

Außerdem war sich die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder einig, dass der Hebesatz der Grundsteuer A und B im Haushaltsjahr 2013 nicht erhöht wird. Dafür werde man in der nächsten Ratssitzung über mögliche Sparmaßnahmen beratschlagen, um zukünftigen Belastungen des Haushalts entgegenzuwirken.