In 15 Jahren etwa 1 200 Einwohner weniger

Mit einem Blick in die Statistik und auf einige weitere interessante Fakten gab Elbe-Pareys Bürgermeisterin Jutta Mannewitz zu Beginn der jüngsten Ratssitzung den anwesenden Räten und zahlreichen Gästen einen Einblick in die Situation der Gemeinde.

Elbe-Parey l Erschrecken bei jenen, die dies noch nicht wussten, riefen gleich die ersten Zahlen hervor: Hatte die Gemeinde Elbe-Parey im Jahr 1995 noch zirka 8 300 Einwohner, so waren es 2010 nur noch etwa 7 100. In nur 15 Jahren 1 200 Einwohner weniger, das bedeutet für die Gemeinde einen Bevölkerungsrückgang von etwa 14,5 Prozent! Dabei seien zumindest in den letzten Jahren nicht verstärkte Wegzüge die Hauptursache für den extremen Rückgang, sagte sie. 2010 seien es 226 Zuzüge und 247 Wegzüge gewesen, etwa so viel wie in jedem Jahr. Ein Problem sei aber zunehmend der hohe Altersdurchschnitt: Etwa 40 bis 50 Kinder werden jährlich geboren, während die Zahl der Todesfälle etwa doppelt so hoch sei.

"Ich freue mich, dass viele junge Elbe-Pareyer hierbleiben", unterstrich die Bürgermeisterin und nannte im Anschluss die nicht unbeträchtlichen Zahlen der Bauanträge in den vergangenen Jahren. Damit die Gemeinde auch weiterhin attraktiv bleibt für junge Leute, verwundere es nicht, dass Ortschafts- und Gemeinderäte sagen, es solle keine Erhöhung der Kita-Gebühren geben.

Aus ähnlichen Gründen habe der Gemeinderat auch die von der Kommunalaufsicht angemahnte Erhöhung der Steuerhebesätze abgelehnt, erinnerte sie. Der Hebesatz der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen) liegt derzeit bei 300 Prozent, der Grundsteuer B (sonstige bebaute und unbebaute Flächen) bei 350 Prozent. "Würde der Hebesatz für die Grundsteuer A auf 400 Prozent erhöht, hätten wir 25 000 Euro Mehreinnahmen, bei Erhöhung des Hebensatzes der Grundsteuer B auf 400 Prozent wären es 65 000 Euro Mehreinnahmen, bei einer Erhöhung auf 600 Prozent 325 000 Euro Mehreinnahmen."

Würde der Hebesatz der Gewerbesteuer von 350 auf 400 Prozent erhöht, brächte das derzeit zunächst 42 800 Euro mehr (Gesamteinnahmen dann 342 000 Euro), jedoch müsste die Gewerbesteuerumlage von 35 Prozent wieder ans Land abgeführt werden. Es brächte unterm Strich also nicht viel und würde womöglich noch dazu führen, dass Gewerbe ins Umland abwandert.

Jutta Mannewitz sprach auch einige ausgabeseitige Haushaltspositionen an, die immer wieder kritisiert wurden. Dass die Fähre nach der Revision wirtschaftlich betrieben werden könnte, ist sie weiterhin überzeugt. "2011 hatten wir etwa 100 000 Euro Personalkosten und in der Zeit vom 1. April bis 11. November 140 000 Euro Einnahmen. Damit ist auch ein Teil der Betriebskosten gedeckt."

Das Hauptproblem für das Haushaltsdefizit sieht sie auch nicht in den angemahnten Personalkosten, sondern in den um etwa eine Million Euro reduzierten Zuweisungen vom Land. "Das führt uns ins Desaster!"