Im Gespräch mit dem Klietzer Bürgermeister Jürgen Masch Kein Geld: Die Turnhallensanierung muss warten
Welche Pläne die Gemeinden in diesem Jahr haben und was 2010 gut oder schlecht gelaufen ist, möchte die Volksstimme von den Bürgermeistern im Elbe-Havel-Land wissen. Volksstimme-Redakteurin Anke Schleusner-Reinfeldt sprach mit dem Klietzer Gemeindeoberhaupt Jürgen Masch.
Volksstimme: Sie sind seit 20 Jahren Bürgermeister in Klietz. Während dieser langen Zeit haben Sie Höhen und Tiefen erlebt. Wenn Sie auf 2010 zurückblicken, denken Sie an mehr Gutes oder mehr Schlechtes?
Jürgen Masch: Leider eher an Schlechtes. Aber zum Glück gab es auch Gutes. Wie beispielsweise die neuen Sanitäranlagen und die Umkleideräume für die Herren in der Turnhalle. Mittel aus dem Konjunkturpaket machten diesen ersten Bauabschnitt möglich. Außerdem konnten wir die Hülle des Jugendklubs in Neuermark-Lübars erneuern. Und ich freue mich, dass der Radweg zwischen Scharlibbe und Schönfeld so gut wie fertig ist. Schlecht dagegen sind die ganzen Querelen der letzten Monate, die durch Anschuldigungen eines Ratsmitglieds aufgekommen sind. Wir haben uns immer an die Vorschriften der Gesetzgeber gehalten. Prüfungen zu den Vorwürfen durch die Behörden und auch durch das Finanzamt haben ergeben, dass die Vorwürfe haltlos sind. Ich als Bürgermeister möchte Gutes für die Gemeinde erwirken, aber leider bekommt man immer wieder Knüppel zwischen die Beine geworfen. Schlimm ist auch, dass etliche Dinge nicht direkt angesprochen werden, sondern neuerdings gleich der Weg über Gerichte oder übergeordnete Behörden gesucht wird. Und dass nun auch noch anonyme Anzeigen eingehen, ist ungeheuerlich. So sieht keine vertrauensvolle Zusammenarbeit aus! Und es bleibt viel Wichtiges liegen. Nicht nur ein Bürgermeister, sondern auch die Ratsmitglieder müssen im Sinne der Gemeinde handeln und dürfen keine privaten Interessen verfolgen. Ziemlich viel geärgert habe ich mich auch über den Landkreis, der mit seinen dauernden Kontrollen unter anderem auf dem Gebiet des Umweltschutzes nicht nur für einen enormen zeitlichen Aufwand sorgt, sondern diese Dinge dann auch noch in Rechnung stellt. Manche Vorschriften, beispielsweise das Laub betreffend, sind einfach nicht nachvollziehbar. Aber dazu sage ich zu einem späteren Zeitpunkt mehr.
Volksstimme: Haben Sie auch mal daran gedacht, alles hinzuschmeißen?
Jürgen Masch: Solche Gedanken hatte ich auch, ja! Aber nur kurz. Denn die Mehrheit der Klietzer teilt meine Auffassung, das gibt mir die Kraft, auch das zu bewältigen. Ich möchte auf jeden Fall die Wahlperiode bis 2015 Bürgermeister in Klietz bleiben.
Volksstimme: Bisher wurden nur Anschuldigungen erhoben. Wird es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen?
Jürgen Masch: Ich würde sie nicht scheuen, denn ich habe mir nichts vorzuwerfen. Aber ich hoffe immer noch auf ein Einvernehmen und dass die Anschuldigungen zurückgenommen werden.
Volksstimme: Ist eine konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat überhaupt noch möglich?
Jürgen Masch: Ja. Mit dem überwiegenden Teil des Rates gibt es ja auch eine gute Zusammenarbeit. Ich würde mir wünschen, dass alle Dinge offen angesprochen werden, nicht hinter dem Rücken intrigiert wird und die anonymen Anzeigen unterbleiben.
Volksstimme: Bei allem Streit gibt es viel Wichtigeres zu tun, wie beispielsweise den Haushalt 2011 aufzustellen. Schafft die Kämmerin es, einen ausgeglichenen Etat aufzustellen?
Jürgen Masch: Das hoffe ich sehr. Aber es wird schwer. Der Hauptausschuss wird sich am 17. Februar erstmals mit den Zahlen beschäftigen. So eng wie dieses Jahr war es noch nie. Aber leider werden die Zuweisungen vom Land immer weniger und die Umlage an den Landkreis steigt immer mehr.
Volksstimme: Ist der zweite Bauabschnitt der Turnhallensanierung überhaupt drin?
Jürgen Masch: Nein, leider nicht! Eigentlich wollten wir dieses Jahr weitermachen. Aber es gibt wichtigere Dinge, die wir in Angriff nehmen müssen. Dazu gehört auch, für ein gemeindeeigenes Wohnhaus in Neuermark-Lübars, dem ehemaligen Kindergarten, eine Kleinkläranlage zu errichten. Fördermittel gibt es für die einzelnen Abschnitte der Turnhalle leider nicht. Wenn überhaupt, gibt es eine Sportförderung, aber die ist nur gering. Wir müssen im zweiten Abschnitt den Anbau errichten, in dem hauptsächlich die Geräte gelagert werden sollen. Im Abschnitt 3 sind dann die Sanitäranlagen für die Mädchen dran. Aber dieses Jahr ist einfach kein Geld da. Ich hoffe sehr, dass das 2012 anders aussieht. Es wird ja immer so viel von Aufschwung und mehr Steuereinnahmen gesprochen, was ja irgendwann auch einmal bei uns Gemeinden als letztem Glied in der Kette ankommen müsste.
Volksstimme: Geraten freiwillige Aufgaben wie beispielsweise drei Jugendklubs in Gefahr?
Jürgen Masch: Gesprochen haben wir darüber schon. Aber wir wollen alle drei Klubs offen halten. Klietz mit so vielen Kindern und Jugendlichen auf jeden Fall. Neuermark-Lübars haben wir erst saniert, auch hier wird die Jugendbetreuung gebraucht. Und in Scharlibbe ebenfalls, zumal der Raum hier auch für die Feuerwehr und andere örtliche Veranstaltungen genutzt wird. Auch an unseren Traditionen wie den Festen oder an der Vereinsförderung wollen wir irgendwie festhalten.
Jürgen Masch: In den nächsten Jahren können wir hier nicht investieren. Der Zustand der Straße, die in vier Abschnitten modernisiert werden müsste, ist auch noch halbwegs tragbar. Erst müssen wir die Turnhalle komplett fertig haben, bevor wir uns an das nächste große Projekt machen.
Volksstimme: Sie hatten auf dem Neujahrsempfang angedeutet, dass sich für das alte Ärztehaus eine neue Nutzung anbahnt?
Jürgen Masch: Ja. Es geht um Betreutes Wohnen sowie den Sitz für eine Gemeindeschwester – die Gespräche laufen. Aus finanziellen Gründen wäre mir am liebsten, das Gebäude zu verkaufen.
Volksstimme: Können Sie sich inzwischen damit anfreunden, dass der Sitz der Verwaltung der Verbandsgemeinde in der alten Schönhauser Schule eingerichtet wird?
Jürgen Masch: Damit muss ich mich abfinden, weil die Mehrheit des Verbandsgemeinderates so entschieden hat. Nach wie vor bin ich aber der Meinung, dass es nicht richtig ist, denn der Kostenaufwand ist einfach enorm groß. Positiv ist, dass die Gesellschaft für Arbeitsförderung für den Bereich Elbe-Havel-Land ihren Sitz in Klietz hat.
Volksstimme: Klietz kommt bei der Einstufung der kommunalen Objekte, die in Trägerschaft der großen Verbandsgemeinde übergegangen sind, mit einer verhältnismäßig hohen Jahrespauschale, die der Verband an die Gemeinde zahlt, weg...
Jürgen Masch: Ja. Mit dem Gesamtkonzept, das zwischen Bürgermeistern und Verbandsgemeinde ausgehandelt wurde, können wir leben. Die Gebäude wie Kindergarten, Grundschule und Gerätehäuser sind von uns in den vergangenen Jahren aufwändig modernisiert worden, da muss in nächster Zeit kaum etwas investiert werden. Lediglich mit dem Zustand des Scharlibber Feuerwehr-Gerätehauses kann man nicht zufrieden sein.
Volksstimme: Im vergangenen Jahr hat Klietz wieder 75 Einwohner verloren – so viel wie in keinem anderen Ort des Elbe-Havel-Landes. Woran liegt dieser seit Jahren andauernde Trend?
Jürgen Masch: Das ist schwer zu sagen. In Klietz herrschte schon immer ein Kommen und Gehen. Zum Glück sind es meist keine Alteingesessenen, die Klietz verlassen. Grund für den Rückgang 2010 sind die Probleme mit den 110 privat vermieteten Wohnungen in den drei Blöcken Am Ring, die inzwischen leer stehen. Einige Familien sind zwar in gemeindeeigene Wohnungen umgezogen, viele haben Klietz aber auch verlassen.
Volksstimme: Schlägt sich dieser Rückgang auch bei den Zahlen in Kindergarten und Grundschule nieder?
Jürgen Masch: Beide Einrichtungen sind gut ausgelastet. In der Schule lernen gegenwärtig 91 Kinder. Im Sommer werden 14 Abc-Schützen eingeschult. Das sind zwar weniger als letztes Jahr, aber ausreichend für die Bildung einer Klasse. Im ,Spatzennest‘ werden momentan 66 Kindergartenkinder betreut, im Krippenbereich sind es 18 und im Hort immerhin 24 Kinder – macht zusammen 108. Und 2010 sind auch wieder neun Babys geboren worden.
Volksstimme: Das Schullandheim hat letztes Jahr erstmals kein Minus gemacht...
Jürgen Masch: Darüber freue ich mich sehr. Das bestätigt die Entscheidung vor ein paar Jahren, das Haus um eine Etage aufzustocken, so dass nun gleichzeitig zwei Klassen betreut werden können. Ich muss immer wieder Joachim Steinborn danken, der mit dem Angebot der Wanderung auf dem Naturlehrpfad einen großen Anteil an einem attraktiven Programm hat. Denn er versteht es gut, Kindern die Natur anschaulich näherzubringen.
Volksstimme: Gibt es Dinge, die dieses Jahr in den Ortsteilen Neuermark-Lübars und Scharlibbe gemacht werden?
Jürgen Masch: Neben der Kläranlage in Neuermark-Lübars können nun hoffentlich endlich die drei alten Schweineställe in Neuermark-Lübars abgerissen werden und der Schandfleck verschwindet. Mit der Agrargenossenschaft haben wir uns geeinigt und es gibt positive Signale, dass die Fördermittel für den Abriss fließen. Für Scharlibbe gibt es derzeit keine konkreten Investitionspläne. Auf jeden Fall wird die Gemeinde das Dorffest wieder unterstützen. Schön wäre, wenn wir eine Unterstellmöglichkeit für das Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr schaffen könnten. Aber da sind wir wieder beim Thema Geld...
Volksstimme: Glauben Sie, dass sich die Neuermark-Lübarser im ersten Jahr ihrer Zugehörigkeit zu Klietz gut in der großen Gemeinde aufgehoben fühlen?
Jürgen Masch: Auf jeden Fall haben wir den Ortsteil nicht vernachlässigt und in den Jugendklub wurde auch investiert. Natürlich ist man in einer kleinen Gemeinde auch verwöhnt und vieles wurde einst auf kurzem Weg erledigt. Aber ich glaube, wir sind auf einem guten Weg, zusammenzuwachsen. Deshalb ist mir auch ganz wichtig, dass der neue Radweg nach Hohengöhren über Neuermark-Lübars führt. Denn der Weg zwischen den beiden Orten muss unbedingt befestigt werden. Das ist nicht nur wichtig für Touristen, sondern auch für die Neuermark-Lübarser, die mit dem Rad zum Einkaufen, zum Arzt oder ins Gemeindebüro fahren.
Volksstimme: Was ist Ihr Wunsch für 2011.
Jürgen Masch: Gesundheit ist das Allerwichtigste! Wenn wir endlich wieder mehr Zuweisungen vom Land bekommen würden und unser Haushalt damit besser gestellt wäre, würden sich viele Dinge von allein lösen. Ganz wichtig ist, dass der Bundeswehrstandort erhalten bleibt. Ich hoffe, dass der Truppenübungsplatz im bis zum Sommer vorliegenden Konzept für ganz Deutschland enthalten ist. Denn ohne die Bundeswehr würde nicht nur Klietz enorme Einbußen haben, auch die Zukunft vieler Familien hängt von den Arbeitsplätzen dort ab.
