Stadt will dieses Jahr zwölf Millionen Euro investieren

Weil sie von den Beschlüssen der Landesregierung abhängig ist und zum 1. Januar zehn Gemeinden Ortsteile der Hansestadt Stendal wurden, beginnt die Haushaltsdiskussion 2010 relativ spät. Das jetzt an die Stadträte verteilte Zahlenwerk geht am 26. Januar in den Finanzausschuss und erst am 1. März in den Stadtrat.

Stendal. Nach dem vorliegenden Etatentwurf der Kämmerei will Stendal auch im Krisenjahr 2010 einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen. Demnach werden sich der Verwaltungshaushalt auf 57, 2 und der Vermögenshaushalt auf 21, 1 Millionen Euro auf der Einnahmen- und der Ausgabenseite belaufen.

Obwohl die allgemeinen Zuweisungen aus Magdeburg im Vergleich zum Vorjahr sinken, will die Stadt ohne neue Kredite für Investitionen auskommen. Das Finanzierungsloch soll mit einer Entnahme aus der Rücklage, also aus dem Sparstrumpf der Stadt, gestopft werden. Wie aus dem Haushaltsentwurf hervorgeht, könnte damit der Verwaltungshaushalt mit knapp einer Million Euro gestützt werden. Dem Vermögenshaushalt, aus dem die Stadt ihre Investitionen bezahlt, sollen 1, 7 Millionen Euro vom Ersparten zufließen. Ähnlich wird in den neuen Ortsteilen verfahren. Um deren Investitionen zu finanzieren, werden den angesparten Rücklagen der früheren selbständigen Gemeinden insgesamt 412 000 Euro entnommen.

Wenn alles gut geht, kann die Stadt ihre Schulden in diesem Jahr weiter abbauen. Sie sind von 26 Millionen Euro Anfang 2009 auf 24, 6 Millionen Euro am Ende des Jahres zurückgegangen. Ende 2010 steht Stendal vorraussichtlich noch mit 24, 5 Millionen Euro in der Kreide. " Leider setzt sich dieser Trend nicht für den Finanzplanungszeitraum

fort ", heißt es im Vorbericht der Kämmerei zum Etatentwurf. " Für die Folgejahre ist eine erhebliche Kreditaufnahme vorgesehen, da die Rücklage aufgebraucht sein wird. "

Höhere Zuschüsse

Da die Zuschüsse für freiwillige Leistungen der Stadt wie Theater, Tiergarten, Feste und Märkte auch in diesem Jahr steigen – um fast 100 000 Euro –, wird die Erhöhung verschiedener Einnahmen erwogen. Schon 2007 hatte die Stadt den Gewerbesteuersatz erhöht. Anfang dieses Jahres stieg der Vergnügungssteuersatz für Einnahmen aus Glücksspielgeräten von sieben auf zwölf Prozent. Aber auch alle anderen Gebühren stehen ständig auf dem Prüfstand. Schon jetzt wird an höhere Gebühren für die Musik- und Kunstschule und die Volkshochschule gedacht.

Personalkosten stabil

Hinzu kommt die Ungewissheit, wie stark die Steuerquellen in Krisenzeiten sprudeln werden. Bei der Gewerbesteuer erwartet die Stadt einen Rückgang von 7, 7 auf 7 Millionen Euro, bei den Grundsteuern jedoch Steigerungen als Folge der Eingemeindungen, so dass die Gesamteinnahmen in etwa so hoch wie im vergangenen Jahr sein könnten.

Keine Steigerung ist bei den Personalkosten geplant, lediglich eine leichte Erhöhung, die sich aus der Übernahme von Beschäftigten der neuen Ortsteile ergibt. Insgesamt stehen dafür im Haushaltsplan 1, 15 Millionen Euro zur Verfügung. Ab 2011 will Stendal sogar weniger fürs Personal ausgeben. Zurzeit stehen bei der Stadtverwaltung einschließlich der städtischen Kindereinrichtungen knapp 600 Beschäftigte in Lohn und Brot.

Wie Oberbürgermeister Klaus Schmotz bereits am 16. Januar in einem Interview mit der Volksstimme sagte, wird das städische Investitionsvolumen in diesem Jahr rund zwölf Millionen Euro betragen und damit etwa zwei Millionen mehr als 2009. Das ist zum Teil den Konjunkturprogrammen des Bundes zu verdanken. So kann endlich realisiert werden, was die Stadt seit Jahren vor sich her schiebt : die Sanierung der Grundschule Nord. 1, 5 Millionen Euro stehen dafür in diesem Jahr bereit, begonnen wird mit der Sporthalle und der Aula.

Neubau der Bibliothek

Weitere große Projekte im Hochbaubereich sind der Neubau der Bibliothek am Mönchskirchhof, die Fertigstellung der Sporthalle an der Erich-Weinert-Straße, Baumaßnahmen in der Sporthalle am Haferbreiter Weg und die Sanierung der Jugendklubs Zenit und MAD.

Beim Straßenbau stehen die Fortführung der Röxer und der Hallstraße sowie des Hohen Weges auf dem Plan. Allein die Fertigstellung des Hohen Weges, wichtig für das Gewerbegebiet an der Heerener Straße, wird 1, 1 Millionen Euro verschlingen. In die Breitbandversorgung der ländlichen Ortsteile sollen in diesem Jahr 570 000 Euro fließen.