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Vier Jahre Bundestag : Viel Arbeit für die drei altmärkischen Abgeordneten Kunert, Mühlstein und Jordan haben 64 Reden gehalten

Von Holger Thiel 19.09.2009, 05:25

Seit vier Jahren hat die Altmark drei Bundestagsabgeordnete : Katrin Kunert ( Linke ), Marko Mühlstein ( SPD ) und Hans-Heinrich Jordan ( CDU ) finden sich längst auf der politischen Bühne in Berlin zurecht. Dass sie keine Hinterbänkler sind, beweist ein Blick in das Dokumentations- und Informationssystem ( DIP ) des Bundestags. Die drei Altmärker haben zum Beispiel insgesamt 64 Reden gehalten beziehungsweise zu Protokoll gegeben.

Salzwedel / Stendal. Heute vor vier Jahren stand fest : Gleich drei Altmärker werden im Bundestag wirken. Marko Mühlstein dank eines gewonnenen Direktmandates, Katrin Kunert dank eines sicheren Listenplatzes und Hans-Heinrich Jordan nach einer Zitterpartie dank der Zweitstimmen der CDU.

Marko Mühlstein

" Wir stehen in Konkurrenz ", formulierte Mühlstein bereits wenige Tage nach der Wahl. Das zeigte sich nicht in den Ausschüssen des Bundestages, denn die drei sind in verschiedenen aktiv. Mühlstein arbeitete als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter anderem an der Novelle des Erneuerbare-Energie-Gesetzes und des Lärmschutzgesetzes mit. Laut dem Informationssystem des Bundestages hat er in den vier Jahren 16 Reden im Bundestag gehalten beziehungsweise zu Protokoll gegeben. 71 Aktivitäten – Reden, Anträge, Gesetzes entwürfe – listet das DIP für den Stendaler Sozialdemokraten, dessen Fraktion 222 Mitglieder zählt, auf. Mühlsteins erste Rede – im Dezember 2005 – galt dem Gesetz zur beschleunigten Planung von Infrastrukturmaßnahmen, seine bislang letzte beschäftigte sich mit dem Import von Ökostrom und Biogas. Bioenergie, Havelrenaturierung, Nordverlängerung der A 14 und Breitbandversorgung waren zentrale Themen, die Mühlstein in den zurückliegenden Jahren in der Altmark beackert hat. In Berlin begrüßte er wie seine Amtskollegen Kunert und Jordan hunderte Altmärker beim Besuch des Bundestages.

Hans-Heinrich Jordan

Hans-Heinrich Jordan, Sozialdezernent im Altmarkkreis, ist im Bundestag zu seinen beruflichen Anfängen zurückgekehrt. Der Jübarer ist ordentliches Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. 51 Einträge zählt das DIP für Jordan. Neun Reden hat er in den vier Jahren im Bundestag gehalten beziehungsweise zu Protokoll gegeben. Seine erste Rede am 16. März 2006 betraf die Betriebsprämienregelung am Zuckermarkt, die bislang letzte behandelte das Thema Agroforstsysteme. Vogelgrippe, Verbraucherschutz bei Lebensmittelskandalen, Entwicklung des ländlichen Raumes und ungebetene Telefonwerbung sind einige der Themen, die der Christdemokrat in den vergangenen vier Jahren in Berlin behandelt hat. Jordan ist Mitglied der größten Fraktion im Bundestag : Insgesamt 224 Sitze haben derzeit CDU und CSU. In der Altmark kümmerte Jordan sich vor allem um die Breitbandversorgung, die Entwicklung in der Landwirtschaft und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.

• Katrin Kunert

Viel Zeit braucht das Informationssystem, wenn das Stichwort Katrin Kunert eingegeben wird. 723 Einträge listet es dann für den Zeitraum September 2005 bis 18. September 2009 auf. Hunderte Anfragen, 39 Reden sowie zahlreiche Anträge prägten die Arbeit der Stendaler Bundestagsabgeordneten. Katrin Kunert ist für die Linke ordentliches Mitglied im Sport - ausschuss und kommunalpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Ihre erste Rede hat sie im Januar 2006 gehalten – zum Thema kommunale Selbstverwaltung. Ihre vorerst letzte Rede im Bundestag handelte von der gesellschaftlichen Bedeutung des Sports und war eine Aufforderung für ein Sportfördergesetz auf Bundesebene. Die Linke hat 54 Sitze im Bundestag. Kleine Fraktionen bedeuten viel Arbeit für die einzelnen Abgeordneten.

Das wird bei der Vielfalt der Themen deutlich, mit denen sich Katrin Kunert befasst hat : Sie reichen von den Folgen der Hartz-IV-Gesetzgebung über Gewerbesteuerumlagen bis hin zum Ausbau des Breitbandnetzes. Und natürlich immer wieder der Sport. Katrin Kunert ist übrigens die einzige unter den altmärkischgen Bundestagsabgeordneten, die auch kommunalpolitisch aktiv ist. Als Kreistagsmitglied konnte sie in den vergangenen vier Jahren immer wieder im Stendaler Kreistag auf die Auswirkungen von Bundesgesetzen auf den Landkreis hinweisen. Hartz IV, das Steinkohlekraftwerk in Arneburg, Schul- und Breitensport, Rechtsextremismus sind Themen, die sie im Wahlkreis im Blick hat.

Im Bundestag wollen Jordan, Mühlstein und Kunert auch nach der Wahl am 27. September wieder Platz nehmen. Alle drei sind als Direktkandidaten ihrer Parteien nominiert, und alle drei wollen das Direktmandat gewinnen. Sie haben aber auch wie vor vier Jahren ein Faustpfand : einen der vorderen Listenplätze. Katrin Kunert steht auf Platz drei, Mühlstein auf Platz vier und Jordan auf Platz fünf. In den vergangenen Wochen haben sie wie auch andere Direktkandidaten Dutzende Wahlkampfauftritte absolviert. In der kommenden Woche ist der Schlussspurt angesagt.