Wernigerode droht Haushaltssperre

Wernigerode (jbs) l Der Stadtverwaltung in Wernigerode droht eine Haushaltssperre. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Harz hat den Haushaltsplan der Stadt Wernigerode nur unter Auflagen genehmigt. Das bestätigte der Finanzausschussvorsitzende Thomas Schatz (Linke) gegenüber der Volksstimme. Er hat das achtseitige Schreiben der Behörde am Freitag auf Nachfrage beim Landkreis erhalten.

Grund für die Beanstandung sind die Millionen-Defizite, die für diesen und die kommenden Haushaltsjahre der Stadt eingeplant sind. Damit stehen auch Kreditgenehmigungen in Frage, die die Stadt für ihre Investitionen braucht. Eine der größten ist das mit 6,4 Millionen Euro veranschlagte neue Eisstadion für Schierke.

Schatz kritisiert, dass man das Schreiben der Kommunalaufsicht im Rathaus für sich behalten hatte. "Die Verfügung kennen wir Stadträte nur, weil ich sie bei der Kommunalaufsicht angefordert habe. Die Stadtverwaltung hat uns Stadträte mit keiner Silbe informiert", sagt er. "Uns werden wesentliche Informationen vorenthalten - dennoch sollen wir im heutigen Schierke-Ausschuss und im Finanzausschuss am Donnerstag eine Entscheidung zum Eisstadion fällen." Schatz: "Es wurde so getan, als wäre alles in Butter. Man hätte uns sofort informieren müssen."