Im Harzkreis häufen sich Beschwerden über Polizeibeamte, die in Verkehrskontrollen Autofahrer mit falschen Vorwürfen konfrontieren sollen. Aussage steht gegen Aussage.

Wernigerode/Halberstadt l 30 Euro muss bezahlen, wer beim Autofahren vergessen hat, seinen Gurt anzulegen. Das ist ärgerlich, lässt sich aber unter Lehrgeld verbuchen.

Noch ärgerlicher sind die 30 Euro, wenn der Beschuldigte völlig regelkonform mit angelegtem Gurt unterwegs war, Polizisten das aber anders sehen. Genauso soll es zahlreichen Autofahrern in Wernigerode, Halberstadt und Umgebung in den vergangenen Monaten ergangen sein.

Harzer Blitzergruppe sammelt Beschwerden

Menschen, die sich darüber beklagen, zu Unrecht von der Polizei verwarnt worden zu sein, sammeln sich derzeit über die Facebook-Plattform der Harzer Blitzergruppe. "Seit Anfang des Jahres treten gehäuft Beschwerden von Nutzern auf", berichtet Gruppen-Gründer Denny Behrendt.

So berichtet ein Besucher der Internetseite, dass er innerhalb von zwei Jahren 30 Mal kontrolliert wurde. "Meistens in Halberstadt und Wernigerode."

Seine Erlebnisse scheinen kein Einzelfall zu sein: "Die beiden Beamten, die vorne saßen, stiegen aus und wiesen mich auf eine Verkehrskontrolle hin. Begründung: Ich hätte den Sicherheitsgurt nicht angelegt gehabt. Da dies den Tatsachen nicht entsprach, äußerte ich mich, dass ich den Sicherheitsgurt angelegt hatte", heißt es im schriftlichen Bericht eines weiteren Betroffenen an die Harzer Blitzergruppe. Die Beamten hätten daraufhin weiter behauptet, er sei nicht angeschnallt gewesen und ließen eine umfangreiche Verkehrskontrolle samt Alkoholtest (0,0 Promille) folgen.

Ein anderer Fahrer schreibt, zu einer Unterschrift gedrängt worden zu sein. Er bestand darauf, dass zuerst ein Kreuz im Feld "Ich gebe den Verstoß nicht zu" gesetzt wird. Die Beamten hätten daraufhin behauptet, das Kreuz erst nach der Unterschrift selbst zu setzen. Ein weiteres Mitglied der Blitzer-Gruppe berichtet, dass er wegen eines defekten Bremslichtes angehalten wurde. Tage später habe er aber einen Bescheid über 30 Euro wegen eines nicht angelegten Gurtes erhalten.

Die Berichte über solche Aktionen sind zahlreich und weisen Parallelen auf: Zwei als sehr jung beschriebene Beamte hielten Fahrzeuge an, behaupteten, die Fahrer hätten keinen Gurt angelegt und verhängten Verwarngelder.

Die Beschwerden, die in der Harzer Blitzergruppe geäußert werden, sind Dietmar Schellbach bekannt. Er ist der Leiter des Harzer Polizeireviers. Sie würden jedoch "statistisch gesehen nur einen geringen Teil" an sämtlichen Verkehrskontrollen ausmachen. Ohnehin werde im Harzkreis bei solche Kontrollen generell nicht mehr in bar abkassiert, so dass die Beamten auch kein Geld unterschlagen könnten.

Polizisten achten besonders auf alte Autos

Grundsätzlich würden Autos und ihre Fahrer verdachtsfrei kontrolliert, sagt Schellbach. Allerdings würden die Beamten ganz besonders auf alte Autos achten. Grund seien deren häufigere Mängel.

Harzer Blitzergruppen-Gründer Denny Behrendt hat sich mit Schellbach zusammengesetzt, nachdem die Beschwerden eingegangen waren, um die einzelnen Fälle zu besprechen. Gebracht habe das Gespräch nichts.

Der Gruppen-Gründer berichtet aber von Polizisten, die sein Engagement in der Sache sehr positiv sehen: Junge Beamte würden häufiger "über die Stränge schlagen", habe er aus Polizeikreisen erfahren, so Behrendt.

Konflikte zwischen älteren und jüngeren Kollegen gebe es im Revier nicht, entgegnet Schellbach. Auch interne Wettbewerbe um die meisten erfassten Verwarngelder existierten nicht. Dass es im Harz eine Steigerung bei Verwarn- und Ordnungsgeldern gibt, kann auch Axel Vörsterling von der Zentralen Bußgeldstelle nicht feststellen.