Wernigeröder Stadtverwaltung erhebt erstmals wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in der Brockengemeinde Schierker bezahlen einen Teil der Ortsentwicklung
Schierke l Was in den übrigen Wernigeröder Ortsteilen längst gängige Praxis geworden ist, erreicht im kommenden Jahr erstmals die Einwohner Schierkes: Sie werden über die sogenannten wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge an den Kosten für Sanierungen und Neubauten beteiligt.
Thomas Mendritzki vom Wernigeröder Bauamt erläuterte den Schierker Ortschaftsratsmitgliedern und Gästen in der letzten Sitzung das neue System. Auf der Besucherbank hatte auch Silstedts Bürgermeister Karl-Heinz Mänz Platz genommen, der die Befürchtungen der Schierker zerstreute: "Sie brauchen keine Angst vor den Bescheiden haben. Die Kosten sind schaffbar."
Fakt ist: 2011 hatte sich der Schierker Rat für die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge entschieden. Die in diesem Jahr geleisteten Bauarbeiten sind die ersten, an denen die Einwohner über dieses System beteiligt werden. Im Mittelpunkt der Kostenumlage steht der Neubau von zwei Brücken in Ober- und in Unterschierke. Die Brücken sind Teil einer Ortsumgehungsstraße, die zukünftig die Touristenströme aus dem Ortskern fernhalten soll.
"Wir legen natürlich nicht den Brückenbau selbst um", erklärte Thomas Mendritzki. Umlagefähig sind hingegen die Nebenanlagen, sprich Gehwege und Beleuchtung. Diese Kosten werden zur Hälfte aus dem Stadthaushalt gedeckt, die restlichen 50Prozent sollen von den Schierkern geschultert werden. Wobei laut der Satzung zu wiederkehrenden Ausbaubeiträgen alle Grundstücksinhaber daran beteiligt werden. Andernorts werden einmalige Beiträge erhoben. Dies würde bedeuten, dass nur Anlieger der betroffenen Straße die Kosten tragen müssten. Eine solche Abrechnung erfolgt meist bei reinen Anliegerstraßen.
Das System der wiederkehrenden Straßenaubausbeiträge bezeichnet Mendritzki als "Solidarprinzip", da die Kosten auf viele Schultern verteilt werden. Dies bestätigte Ortschaftsrat Marius Michael: "Immerhin profitieren ja nicht nur die Anlieger von den neuen Brücken und Straßen." Die Kosten der im kommenden Jahr neu zu bauenden Sandbrinkstraße auf die lediglich fünf oder sechs Anlieger der Straße zu verteilen, "wäre ungerecht".
Thomas Mendritzki zur Abrechnung: "Wir sammeln alle Rechnungen aus 2012 und errechnen die umlagefähigen Kosten für jeden Grundstücksinhaber." Die Höhe der Kosten ist abhängig von der Grundstücksgröße, so Mendritzki. "Wenn die Bescheide eingegangen sind, haben die Schierker drei Monate Zeit zu zahlen."
Wobei Wernigerodes Baudezernent Burkhard Rudo erklärt, dass in Einzelfällen auch Stundungen und Ratenzahlungen möglich sein werden. "Aus der Kostenumlage soll kein sozialer Missstand entstehen", so Rudo. Ohnehin würden die Kosten für Eigenheimbesitzer "nicht horrend ausfallen". Es gebe allerdings auch einige "sehr große Grundstücke in Schierke. In diesen Fällen sind die Kosten jedoch um einiges höher".
