Verschnaufpause für die Harzer Schmalspurbahn Staatssekretär: "Das darf kein Fass ohne Boden werden"
Wernigerode l Die Zukunft der Harzer Schmalspurbahnen (HSB) bleibt ungewiss: Die Entscheidung über den angedrohten Ausstieg des thüringischen Landkreises Nordhausen fällt frühestens am 28. Mai.
Der Kreistag Nordhausen wird sich in gut sechs Wochen mit einer brisanten Beschlussvorlage befassen. Die Kreisverwaltung schlägt zum 1. Januar 2014 den Ausstieg aus der HSB vor (die Volksstimme berichtete). Der Kreis hält 20 Prozent der Gesellschaftsanteile und bezuschusst die HSB mit 153000 Euro pro Jahr. In der Vorlage heißt es, in der derzeitigen Haushaltssituation sei die Fortdauer des Kreises als HSB-Gesellschafter nicht mehr zumutbar.
Die zehn Gesellschafter unterstützen die HSB jährlich mit insgesamt 770 000 Euro. Größter Gesellschafter ist der Landkreis Harz (42 Prozent), der pro Jahr 322 000 Euro zahlt.
Sollten die Thüringer tatsächlich aussteigen, würde das die ohnehin angespannte Finanzsituation bei der große Verluste einfahrenden HSB weiter zuspitzen. Laut Verkehrsministerium hat allein Sachsen-Anhalt die HSB seit 1994 mit mehr als 100 Millionen Euro subventioniert. Die HSB erhielt 2012 rund zehn Millionen Euro aus Steuergeldern.
In Länderverträgen ist geregelt, dass Sachsen-Anhalt pro Jahr rund 5,1 Millionen Euro zahlt, Thüringen steuert zirka 1,3 Millionen Euro bei.
"Es wird nicht ohne Veränderungen gehen." - Staatssekretär Klaus Klang
Verkehrsstaatssekretär Klaus Klang (CDU) sagte gestern: "Wir haben auch eine Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler. Das darf kein Fass ohne Boden werden." Das Ministerium dringt seit Monaten auf ein tragfähiges Wirtschaftskonzept der HSB. Dieses soll auch Einsparvorschläge beinhalten. Klang: "Es wird nicht ohne Veränderungen gehen."
Intern wird etwa über eine Ausdünnung von Fahrplänen diskutiert. Selbst das komplette Aus für die hoch defizitäre Selketalbahn wird in aktuelle Überlegungen einbezogen.
Dagegen sagte HSB-Sprecherin Heide Baumgärtner gestern: "Die Selketalbahn steht für uns nicht zur Disposition." Das Wirtschaftskonzept sei in Arbeit. Ein Datum für die Fertigstellung konnte die Sprecherin aber nicht nennen.
Die HSB begegnet Kritik an hoher Subventionierung mit dem Argument, dass sie in den Kreisen Harz und Nordhausen einen Wertschöpfungsbeitrag von 37 Millionen Euro pro Jahr erzeuge. Damit sei jeder achte erwirtschafte Euro in der dortigen Tourismusbranche der HSB und ihren Gästen zuzurechnen.
Im vorigen Jahr nutzten nahezu 1,2 Millionen Gäste das rund 140 Kilometer umfassende, schmalspurige Streckennetz im Harz. Der Umsatz lag bei mehr als zwölf Millionen Euro.
