AfD-Parteitag Poggenburg gewinnt Machtkampf
Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg wollte nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Dann aber doch.
Eisleben l Andrė Poggenburg bleibt Landesvorsitzender der AfD. Bei einem Sonderparteitag in Eisleben setzte sich der 41-Jährige aus dem Burgenlandkreis am Sonnabend mit 110 zu 52 Stimmen gegen den Wittenberger AfD-Chef Dirk Hoffmann (52) durch. Poggenburg ist seit 2014 Parteichef. Er gehört dem rechten Flügel in der AfD an.
Poggenburg war nach der Landtagswahl am 13. März an einem geheim gehaltenen Ort nach eigenen Angaben mit „rund 70 Prozent“ zum Vorsitzenden der 25-köpfigen Landtagsfraktion gewählt worden. Seinerzeit hatte er angekündigt, wegen der doppelten Arbeitsbelastung nicht wieder für den Landesvorsitz anzutreten. Beim Parteitag warf ihm der AfD-Landtagsabgeordnete Robert Farle deswegen einen „klaren Wortbruch“ vor.
Poggenburg entgegnete, es hätten ihn viele Bitten aus den Kreisverbänden erreicht, noch einmal anzutreten. Außerdem habe er der Fraktion nicht sein Ehrenwort gegeben.
In seiner Rede hob Poggenburg die Bedeutung des Landesverbandes für die Bundespartei hervor. „Wir haben in Sachsen-Anhalt für die Bundespartei den Schritt hin zu einer nationalen Volkspartei gemacht.“ Die Landespartei habe sich von einem kaum beachteten Nachzügler zu einem „respektierten und geschätzten Vorreiter“ entwickelt, betonte er. Bei der Landtagswahl seien die eigenen Zielvorstellungen „haushoch übertroffen“ worden. Er sagte, der Wahlkampf sei durch Angriffe „linksfaschistischer Elemente“ und „Medienhetze“ erschwert worden.
Wahlkampfleiter Daniel Roi kritisierte, die Landes-AfD habe im Wahlkampf „sehr wenig Unterstützung der Bundespartei“ erhalten. Poggenburgs Verhältnis zu Bundeschefin Frauke Petry gilt als belastet.
Für Aufregung sorgte der Bericht von Landesschatzmeister Alexander Raue. Die Kassenprüfer verweigerten ihm die Entlastung für die Jahre 2014 und 2015. Grund: Es hätten keine Unterlagen vorgelegen. Raue räumte ein, dies sei „verschlafen“ worden. Er begründete dies damit, dass er in Urlaub gewesen sei. Von einer anschließenden Debatte zu Finanzangelegenheiten wurde die Presse kurzfristig ausgeschlossen. Ein Antrag auf grundsätzlichen Ausschluss der Medien vom Parteitag wurde abgelehnt.
Poggenburg sagte später mit Blick auf die Finanzangelegenheiten, es habe „gewaltige Versäumnisse und Verzögerungen“ gegeben. Nach Angaben des Schatzmeisters hat die Landes-AfD derzeit rund 42 000 Euro auf der hohen Kante.
Die AfD hatte bei der Landtagswahl am 13. März auf Anhieb 24,3 Prozent der Stimmen geholt. Der Landesverband hat nach eigenen Angaben 470 Mitglieder. Allein in diesem Jahr seien rund 150 neu hinzugekommen.
